Koalitionsgipfel im Kanzleramt - wie geht's weiter?

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00:00:10: Die Gipfellei beginnt gestern im Kanzleramt Arbeitgeber, Gewerkschaften und Koalitionäre auf der Suche nach der großen konzertierten Aktion zur Comeback-Story für die

00:00:20: deutsche Wirtschaft.

00:00:21: Was dabei herum gekommen ist und vor allem was nicht – das sagen wir Ihnen gleich!

00:00:24: Und wir stellen Ihnen einen kleinen neuen Vorschlag in der Finanzpolitik vor, der Sie überraschen

00:00:29: dürfte.

00:00:30: Die Bahninfrastruktur wird mit rund hundertfünfzig Milliarden aus dem Sondervermögen gespeist, doch das scheint immer noch nicht zu reichen.

00:00:36: Das sagt zumindest Bahnchefin Evelyn Palla die jetzt noch mehr Geld vom Bund fordert um die Pünktlichkeitsziele zu erreichen.

00:00:43: Darüber müssen wir heute unbedingt auch nochmal kurz reden.

00:00:46: Was Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts als Flugschau vor allem mit Zeppelin und Luftschiffen begann ist Heute eine globale Rüstungsmesse die Ila in Berlin.

00:00:55: Wir waren gestern auch dort

00:00:57: Nicht nur

00:00:57: der Bundeskanzler sondern auch unser Kollege Gabelbu vom Security Table und der muss uns natürlich mal sagen, was passiert denn jetzt?

00:01:04: Nachdem es einen gemeinsamen deutsch-französischen Militärjet nicht mehr geben wird.

00:01:09: Endlich ab heute regiert wieder König Fußball die Weltmeisterschaft in Mexiko, Kanada und den USA startet.

00:01:16: insgesamt sind's zwölf Gruppen, einhundert vier Spiele und das Ganze in knapp sechs Wochen

00:01:22: Und meinem Geburtstag übrigens am neunzehnten Juli Flo ist dann das Finale.

00:01:25: Das kann man sich gut merken und mein WM Studio bei mir im Innenhof ist bereits schwarz-rot-gold geflackt.

00:01:31: Sehr gut, vorbildlich ist natürlich alles im Kalender eingetragen also die Stimmung steigt.

00:01:34: aber schon vor dem ersten WM Spiel ist eine Mannschaft zum Sieger der Herzen geworden.

00:01:39: Wer und warum?

00:01:40: Das verraten wir Ihnen am Schluss an diesem Donnerstag den elften Juni.

00:01:48: Hier liegen in dreitausend Gäste bei

00:01:49: der Landesvertretung wieder mal ein reines Beschwips des Politikfestes.

00:01:53: Aber

00:01:54: eigentlich

00:01:54: war das Thema was machen die da drüben achthundert Meter weiter entfernt im Kanzleramt

00:01:59: Die Arbeitgeber, die Sozialpartner

00:02:01: und der Koalitionsausschuss?

00:02:02: Ja, es wurde wild spekuliert bis in den sehr späten Abend hinein und irgendwann mitten in der Nacht kam dann eine sehr schmale Pressemitteilung.

00:02:12: aus dem Bundeskanzleramt, die dann auf den Nordrhein-Westfalen fest diskutiert wurde.

00:02:17: Allerdings kann man in die dünnen Worte in der Tat nicht besonders viel hinein lesen.

00:02:23: Schauen wir uns an was drin steht.

00:02:24: das sind alles so frasenhafte Sätze wie zum Beispiel Die Situation am Arbeitsmarkt, die Stabilität und Sicherung der Sozialversicherungen Bürokratieabbau und Steuerpolitik.

00:02:36: Das habe man in konstruktiver und konzertierter Atmosphäre diskutiert.

00:02:42: bedeutet, in der Politik sprache immer so viel wie Ergebnisse gibt es nicht.

00:02:46: Man habe sich aber darauf geeinigt weitere Gespräche zu führen auch mit Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertretern dann wohl auf niederer Ebene also auf schärperebene nicht mehr auf der spitzen Ebenen denn so ist die Bottom Line richtig.

00:03:00: viel hat dieses Treffen im Kanzleramt nicht gebracht.

00:03:04: Hier noch Perspektive jedenfalls.

00:03:05: Wir haben mit Teilnehmern gesprochen dieser Runde, dreieinhalb Stunden saßen sie im Kanzler zusammen.

00:03:09: der Kanzlerin hat zunächst mal an die große Verantwortung aller Teilnehmer appelliert wie es heißt das soll er auch machen hier lehne allen klarmachen dass wer sich hier nicht bewegt wer quer im Stall steht wie es einer sagte Der hat dann am Ende auch den schwarzen Peter.

00:03:22: und so hat man tatsächlich immerhin konkret über Steuerreformen über Rentenreform auch über die Pflege diskutiert Und irgendwie waren der Einzige, aber ein wichtiger Konsens.

00:03:32: Alle werden irgendwo etwas mitmachen müssen was sie eigentlich gar nicht wollen.

00:03:37: Ja Michael und jetzt frage ich dich wo ist man nun?

00:03:39: in dieser Nacht vom zehnten auf den elften Juni, im April, wo man genau dasselbe schon in den Koalitionsverhandlungen diskutiert hat.

00:03:50: Das ist Steuersenkung für die breite Mitte geben soll, das der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder in Schwung kommen soll und das Reformen nötig sind und das alle irgendeinen Kompromiss machen müssen.

00:04:01: Es ist exakt der Stand von einem Jahr und zwei Monaten.

00:04:04: Also diese Einigung, das ist wirklich doch sehr wenig.

00:04:09: und die Frage ist nun ob dahinter sich doch konkrete Ergebnisse verstecken.

00:04:14: Die, die nur noch ausbuchstabiert werden müssen oder ob es wirklich allein bei diesen Phrasen geblieben ist?

00:04:19: Und wir nun auf den ersten Juli warten müssen dem nächsten Koalitionsausschuss in den letzten vor der Sommerpause wo tatsächlich Ergebnisse kommen sollen.

00:04:27: Einer

00:04:27: sagte mir, es sei am Ende eine erweiterte Verantwortung die man suche.

00:04:31: Es gehe gar nicht so sehr um Inhalte sondern darum das was da am Ende beschlossen wird von der Politik jetzt nicht

00:04:37: mehr von allen sofort zerrissen

00:04:38: werden kann die wenige Tage oder Wochen vorher ja im Kanzleramt über diese Themen diskutiert haben.

00:04:43: also man versucht ein bisschen sich

00:04:44: die Arbeitgeberverbände

00:04:46: die Wirtschaftsverbände und die Gewerkschaften einzukaufen

00:04:49: in

00:04:49: das was die Politik dann beschließen will.

00:04:51: Das was kommt ist inzwischen klar Ob es ausreicht, immerhin soll auch wieder einmal über die Spitzensteuer- und Reichensteuersatzerhöhungen gesprochen worden sein.

00:05:01: Es wird am Ende so kommen dass irgendein großer Gutverdiener mehr bezahlen muss.

00:05:06: aber was genau werden wir sehen ist gibt einzelne Termine jetzt wohl noch zu bestimmten Fachbereichen und auch weitere in der großen Runde.

00:05:14: Wir werden das hier selbstverständlich verfolgen

00:05:16: Auf dem Nordrhein-Westfalen fest, jedenfalls wurde auch immer wieder an die Verantwortung der Medien appelliert.

00:05:21: Doch nicht alles in diesem Land schlecht zu machen doch auch zu sehen wo es gute Ansätze gibt?

00:05:27: Meine Antwort ist wir würden das gerne tun.

00:05:29: Wir sind immer dabei konstruktiv zu sein.

00:05:31: aber gebt uns doch auch mal etwas worüber wir uns freuen können und nicht nur diese frasenhaften Sätze Und Wiederholungen von dem was wir schon seit über einem Jahr hören

00:05:45: Bis Ende

00:05:46: zwanzig neunundzwanzig sollen Der Züge der Deutschen Bahn endlich wieder pünktlich ankommen.

00:05:51: Das Ziel hat er zumindest Verkehrsminister Patrick Schnieder ausgegeben, da ist noch ein ganz schön langer Weg zu gehen.

00:05:57: die Quote jetzt im Mai lag nur bei

00:06:03: Eine klare Agenda für die Bahn gefordert, schneller, effizienter, pünktlicher soll sie werden und viele Milliarden aus dem Sondervermögen dafür vorgesehen.

00:06:13: Allerdings musste er auch im Kernhaushalt die eine oder andere Delle verkraften in den Verhandlungen mit Lars Klingbeil Da gab es das eine oder andere verschiebe Bahnhövchen, was kaum einer im Kabinett wirklich so einräumt.

00:06:25: Aber de facto ist es so.

00:06:26: Deswegen die Bahn isst Marode, die Infrastruktur, die Gleise, die Stellwerke.

00:06:32: natürlich reicht das nicht, was da jetzt im Schaufenster ist.

00:06:35: insofern hat Evely Palarecht und wahrscheinlich würde es ihr Patrick Schnieder auch gerne geben.

00:06:39: Ja denn man muss sich die Zahl noch mal vor Augen führen.

00:06:44: aus dem Sondervermögen gehen in die Sanierung der Deutschen Bahn gestreckt über zwölf Jahre.

00:06:49: Trotzdem, um jetzt die kurzfristigen Ziele zu erreichen reicht das Ganze nicht aus weil halt eben im Kernhaushalt eingespart wird.

00:06:56: Evelyn Palla sagt sie braucht noch mal zusätzliche dreizehn Milliarden Euro vom Bund bis zwanzig Dreißig damit man eben diese seventy Prozent Pünktlichkeitsquote erreicht.

00:07:06: wenn Sie das Geld nicht kriegt hat sich schon gesagt dann könnte es passieren dass man weit unter sechzig Prozent landet.

00:07:12: Und zum Glück sind heute beide bei uns zu Gast, bei Table Briefings, zu einem CEO-Roundtable der besonderen Art.

00:07:18: Nämlich die Mobilitätsanbieter alle an einem Tisch von Verkehrsunternehmen bis Elektro Anbietern von ÖPNV bis Bahn und Automobilkonzernen.

00:07:28: Wir sagen Ihnen morgen hier im Podcast was dabei herumgekommen ist und haben ein Interview mit dem Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder dazu.

00:07:35: Mal sehen wie er auf die Forderung von Evelyn Palla reagiert.

00:07:46: Noch bis Sonntag läuft in Berlin die weltweit älteste Europas größte Luft- und Raumfahrtmesse.

00:07:51: Mehr als siebenhundfünfzig Aussteller aus thirty-seven Ländern präsentieren sich auf der ILA, die in diesem Jahr über hunderttausend Besucher erwarten.

00:07:58: In den letzten Jahren ist der Anteil an Defens-Ausstellern natürlich deutlich gestiegen.

00:08:03: Der Ukrainekrieg hat auch hier seine Konsequenzen gezeigt, die Bundeswehr ist mittlerweile der größte Einzelaussteller und es gibt sogar einen eigenen Drohnenpavilion!

00:08:12: Der Kanzler eröffnete gestern die Meste ging mit Forschungsministerin Do Tiber durch die Halle und wir wollten natürlich wissen... Was wird da wirklich diskutiert auf den Fluren?

00:08:21: Was passiert jetzt, wo der deutsch-französische Jet FKS nicht kommt?

00:08:26: Welche Alternative hat die Bundeswehr in der Luft eigentlich?

00:08:29: Fragen wir doch einfach Gabriel Bub.

00:08:30: Er war gestern mit seinem Team aus dem Security Table.

00:08:33: Hallo, Gabriel!

00:08:34: – Hallo, Mick.

00:08:35: Gabriel, du bist auf der ILA der Luft und Raumfahrtmesse.

00:08:38: Inwiefern ist das tatsächlich inzwischen eine Rüstungsmesse geworden?

00:08:42: Also es wird immer mehr eine Rüstungsmesse.

00:08:44: Ich war vor zwei Jahren zum ersten Mal da, da war schon sehr viel Rüstung.

00:08:47: jetzt ist das noch mehr nicht nur bei den dezidierten Rüstungen Unternehmen.

00:08:52: also da gibt's ja die üblichen MBDA Airbus Defense and Space.

00:08:57: Rein Metall ist auch hier obwohl sie eigentlich ein Luftfahrtmesse ist.

00:09:00: rein Metall steigt da jetzt mit ein.

00:09:03: aber auch die Zulieferer sind sehr stark auf den Rüstumsbereich ausgerichtet.

00:09:07: Es gibt ne riesige Spacepalle weil auch das Welt da sicherheitspolitisch immer relevanter wird und Boris Pistorius auch angekündigt hat, thirty-five Milliarden Euro in Weltraumkapazitäten zu investieren.

00:09:20: Also Rüstung spielt hier in allen Bereichen eine Rolle.

00:09:22: Und wenn man vom Besuchereingang kommt steht eigentlich gleich am Anfang ein Wagen von der Bundeswehr die da auch nach Nachwuchs sucht was insbesondere für die Luftwaffe ist die ILA da auch wichtig um junge Leute anzusprechen für die Bundeswehr zu sensibilisieren.

00:09:39: Die Bundeswehr ist auch dieses Jahr wieder der größte Einzelaussteller.

00:09:43: Interessant, die strategische Bedeutung der Luft- und Raumfahrtindustrie ist ja jetzt in der Bundesregierung, in der Luftfahrtsstrategie noch mal beziffert worden.

00:09:51: Friedrich Merz, der Bundeskanzler hat sie eröffnet.

00:09:54: Hören wir mal ganz kurz rein, was er zur Eröffnung gesagt hat?

00:09:57: Ihre Branche ist wichtig – für Deutschland und für Europa!

00:10:02: Die Luft-und-Raumfahrt ist eine strategische Schlüsselbranche.

00:10:09: Trotz der aktuell krisenhaften Zeiten, trotz der sonst schwachen Konjunktur erwirtschaften sie Rekordumsätze und verzeichnen einen Beschäftigung Höchststand.

00:10:19: Herzlichen Dank an Sie alle, meine Damen und Herren, dass Sie das in Ihren Unternehmen möglich machen!

00:10:26: Er musste natürlich auch einräumen, dass das deutsch-französische Luftfahrt-Rüstungsluftfahrtprojekt FKAS gescheitert ist.

00:10:33: Präsident Macron und ich haben es uns in dieser Frage eines deutsch-französischen Kampfflugzeuges wirklich nicht leicht gemacht.

00:10:41: Über Monate haben wir zusammen mehrere Anläufe unternommen, um die beteiligten Unternehmen zu einer Einigung zu bewegen.

00:10:49: Aber meine Damen und Herren Damit lösen wir zwar eine langjährige Blockade auf.

00:10:54: Wir eröffnen der Industrie aber auch neue Möglichkeiten beim Bau moderner Kampfflugzeuge auf anderen Wegen weiter voranzukommen.

00:11:03: Und der eigentliche Kern von F-Gas.

00:11:06: Den werden wir als europäisches System der Systeme, als System of Systems

00:11:12: weiterführen.".

00:11:12: Was ist jetzt die alternative Gabel?

00:11:14: Was hörst du auf den Fluren?

00:11:15: Wie geht es jetzt weiter mit diesem so wichtigen Europäischen Jet?

00:11:19: Also ich bin überrascht dass die beteiligten Rüstungsunternehmen mit denen ich gesprochen habe gar nicht mal mehr wissen als wir.

00:11:25: also sie haben gesagt was wir jetzt wissen ist was nicht kommen wird.

00:11:29: jetzt müssen wir noch rausfinden was kommen wird.

00:11:31: FKAS besteht ja nicht nur aus diesem Kampfjet-Programm, sondern es gibt noch andere Arbeitsgruppen zum Beispiel eine die das Triebwerk entwickelt oder die Combat Cloud.

00:11:40: Wenn man jetzt sagt, wenn man baut zwei verschiedene Flugzeuge und das eine groß das andere klein.

00:11:45: dann muss natürlich auch das Trriebwerk angepasst werden.

00:11:47: Jetzt ist die Frage braucht man dann zwei Triebswerke?

00:11:51: kann man das mit einem Triebeweg lösen was so kleine Unterschiedlichkeiten hat?

00:11:55: und das kann man eigentlich auf alle Bereiche übertragen.

00:11:58: Das heißt für diese Arbeitsgruppe Die weitergeführt werden soll kommen jetzt ja auch neue Aufgaben zu und die müssen gucken wie sie weiterarbeiten.

00:12:06: Gibt es die Option auf einen reinen deutschen Jet-Entwicklung?

00:12:09: Nein, also Michael Scheuhorn der Chef von Airbus Defense & Space hat auch gesagt Deutschland wird das nicht ohne Partner machen.

00:12:18: Also da gibt's im Prinzip zwei Projekte.

00:12:22: Eine nennt sich G-CAP, das ist so ein bisschen FKAS-Equivalent.

00:12:26: Was Großbritannien, Italien und Japan gemeinsam machen.

00:12:29: Also auch ein vernetztes Luftkampfsystem.

00:12:32: Und dann geht es noch Saab in Schweden die auch schon offensiv in den Westen gezeigt haben mit Airbus gemeinsam Jets zu bauen.

00:12:40: So ein Kampfjet ist ein riesiges Projekt.

00:12:42: Das sagen die auch ganz offen, dass wollen sie nicht alleine machen.

00:12:45: Ist der lachende Dritte denn erst mal die USA?

00:12:48: Wir bestellen mehr F-Fivem-Dreißigjets aus den Vereinigen Staaten.

00:12:51: Das könnte passieren.

00:12:52: Also die F-Munddreißig könnten zumindest eine Brückenlösung sein, also es wird ja schon länger gemunkelt dass die Bundesregierung mehr F-munddreißig Kampfjet bestellen will.

00:13:02: bisher hat man sich damit zurückgehalten zumindest das öffentlich zu machen weil das ja auch ein extrem schlechtes Signal nach Frankreich gewesen wäre.

00:13:10: Weil die Franzosen haben davor schon befürchtet wenn Deutschland jetzt mehr f-munden dreißig kampfjets kauft Dass das von der Zwischenlösungen zur Dauer lösungen konnte und FKs an Priorität verliert.

00:13:22: Aber je nachdem, wenn sich jetzt die Inbetriebnahme nach hinten verschiebt wird die Luftwaffe irgendetwas zur Überbrückung brauchen und da spricht von mehr als F-Fiveundreißig Beschaffungen.

00:13:32: Außerdem gab es eine Drohnenhalle.

00:13:34: natürlich sind die unbemannten Flugzeuge im Einsatz und im Kampfgebiet der große Trend dieser Zeit aber darüber haben wir in dieser Stelle auch schon aufgesprochen.

00:13:42: deswegen nochmal eine Frage zu zivilen Luftfahrten was ist eigentlich aus dem großen Ziel geworden?

00:13:47: Emissionsarm kerosinfrei zu fliegen.

00:13:49: Wird das da überhaupt noch diskutiert oder geht es eigentlich nur noch um Rüstung?

00:13:53: Nachhaltigkeit habe ich hier jetzt noch nicht so viel gesehen, vielleicht außerhalb auf dem Weg her weil Aktivisten die Zufahrtstraßen blockiert haben und alle laufen mussten.

00:14:03: also natürlich die Luftfahrtbranche ist ja nicht in erster Linie für nachhaltigkeit bekannt aber ich hab wirklich das Gefühl dass so das Defendsthema an aller oberste Stelle steht.

00:14:13: hier

00:14:14: Gabel, vielen Dank dafür.

00:14:15: Details und Analysen lesen Sie liebe Zuhörerinnen wie immer natürlich in unserem Security-Table,

00:14:20: table.media.

00:14:22: slash security ist da die Internetseite für eine kostenlose Anmeldung.

00:14:25: Vielen Dank für deine erste Einschätzung von der ILA!

00:14:28: Vielen Dank.

00:14:29: Vielen dank.

00:14:38: Mick war noch was?

00:14:39: Heute Abend geht's endlich los, einundzwanzig Uhr nach unserem wunderbaren Mobilitätsroundtable sofort vor den Fernseher Mexiko gegen Südafrika.

00:14:47: ich bin trotz Alarm Großem Unmut über Donald Trump und vor allem Johnny Infantino nicht bereit, mir meine Fußball-Leidenschaft wegnehmen zu lassen.

00:14:56: Und freue mich deshalb auf diese

00:14:57: WM.".

00:14:58: Auf jeden Fall!

00:14:58: Es ist ja die größte WM aller Zeiten – ob das jetzt am Ende des Tages wirklich zur Qualitätssteigerung beiträgt oder nicht?

00:15:05: Das sei mal dahingestellt aber vielleicht gibt es ja die eine oder andere Überraschung.

00:15:09: Die Norweger zum Beispiel sind das erste Mal seit deiner Zeit wieder in den letzten Jahren und haben die ersten kleine Überraschen schon gezeigt.

00:15:17: Sie haben sich für ihr Mannschaftsfoto was ganz Besonderes ausgedacht.

00:15:21: Verkleidet in historischer Ausrüstung vor einem Wikinger-Langenboot, in einem Fjord in der Nähe von Oslo, haben sie sich böse guckend ablichten lassen mit der Message die Wikinger erobern Europa.

00:15:33: also damit haben sie auf jeden Fall den typischen Trainingsanzugs Fotoshoot deutlich übertroffen.

00:15:38: In den sozialen Medien werden die Norweger dafür schon bereits abgefeiert, auch wenn hier manches Wikinger Klischee bedient wird.

00:15:44: aber gönnen wir es ihnen?

00:15:45: Wir freuen uns immer eigentlich bei der Wärme auf diese Überraschungs-Nationalmannschaften Die wie Dänemark II, bei der Europameisterschaft plötzlich allen zeigen dass auch kleinere Länder Großes leisten können.

00:15:56: in diesem Sinne bleiben sie auch bei uns bei diesen kleinen charmanten News Podcasts.

00:16:00: Wir freuen sich auf morgen dann mit dem Bundesverkehrsminister bis dahin.

00:16:03: Ciao ciao!

00:16:06: Mit Michael Bröcker und Helene Bubrowski.