Muss die Bundeswehr die Straße von Hormus räumen? Mit Roderich Kiesewetter.

00:00:02: Mit Michael Brücker und Helene Wubrowski.

00:00:10: Elon Musk, Sie wissen schon dieser Tech-Milliardär und Trump-Unterstützer verklagt das ZDF?

00:00:16: Ja sie haben richtig gehört!

00:00:17: Der Reichsdemann der Welt wirft dem Sender vor ungeheuerliche Lügen über ihn zu verbreiten, worum es geht und wie der Sender jetzt reagiert hat.

00:00:24: dazu gleich mehr.

00:00:31: Die Kosten steigen immer weiter und der Minister meint genau deswegen müssen wir mal über die Höhe der Regelsätze diskutieren.

00:00:39: Gibt es da überhaupt noch Spielraum?

00:00:41: Und wenn ja, was würde das überhaupt bringen?

00:00:43: Das besprechen wir gleich!

00:00:46: Der Iran-Deal liegt nun vor – und man muss sagen viele Punkte, die die Iraner in den vergangenen Wochen und Monaten gerne hineinverhandelt hätten sind tatsächlich drin.

00:00:56: Wird eigentlich irgendetwas besser für die Menschen im Iran?

00:00:59: Roderich Kiesewetter, der CDU-Außenpolitiker sagt nein.

00:01:03: Sein Klartextinterview dazu gleich!

00:01:05: Ein Skigebiet in Finnland startet ausgerechnet jetzt im Sommer eine sehr außergewöhnliche Marketingaktion bei der Sie zwanzigtausend Euro bekommen können wenn sie gut kombinieren können und Spaß am Wandern haben.

00:01:16: Was Sie tun müssen um das Geld zu bekommen, das verraten wir Ihnen am Schluss an diesem Donnerstag den achtzenden Juni.

00:01:32: Das zweite deutsche Fernsehen hat Post bekommen vom Anwalt von Elon Musk.

00:01:36: Der Tesla und SpaceX Gründer verklagt den Sender wegen der angeblichen Verbreitung von falscher Information in einer Anmoderation des ZDF bei einem Beitrag über gewalttätige Ausschreitungen nach einem Messerangriff im irischen Belfast hieß es ...

00:01:50: Ein rassistischer Mob macht daraufhin Jagd auf Migranten, dazu aufgerufen hatten.

00:01:55: ein britischer Rechtsextremist

00:01:59: hat also Elon Musk zu Jagd auf Migranten aufgerufen.

00:02:03: Man muss unweigerlich an Hans-Georg Maßen und den vermeintlichen Jagdaufmigranten in Chemnitz, die dazugehörige Tagesschau-Meldung im Jahr zwei Tausend acht zu denken.

00:02:13: Aber jetzt geht es um Irland und Elon Musk.

00:02:16: Er geht jedenfalls gegen das ZDF vor wegen der ungeheuerlichen Lügenzitat.

00:02:20: Er sagt er habe niemand zur Gewalttätigen Protestin aufgerufen.

00:02:23: Warum hat also das Zdf so eine Anmoderation gemacht?

00:02:26: Trump hatte einen Post des britischen Rechtsextremists in Tommy Robinson geteilt, indem Robinson schrieb im gesamten Vereinigten Königreich gehen die Menschen heute Abend um neunzehn Uhr auf die Straße nach einem weiteren Angriff von Eindringlingen auf unser Volk.

00:02:39: Und außerdem hat Musk dann auch noch eine Liste geplanter Demonstration gepostet auf X und Schrieb sein mehr als zweihundertvierzig Millionen Followern.

00:02:47: Nur wenn wir wiederholt und laut protestieren, wird sich etwas ändern.

00:02:51: Also ein Aufruf, einen direkten Aufruft zu Gewalt oder die Jagd auf Ausländer gibt es definitiv nicht Und das musste das ZDF jetzt offensichtlich auch einsehen nachdem sie dann Post vom Anwalt bekommen haben.

00:03:03: Der Beitrag ist in der Mediathek mittlerweile gekürzt.

00:03:06: Die Passage über Elon Musk ist rausgenommen und es gibt noch ein kleines Klammer an dem Es heißt dass man das so missverständlich ausgedrückt hat, dass man das jetzt eben nochmal im Nachhinein korrigiert hat.

00:03:17: Das bekannte Muster die eigenen kleinen Fehler leisten dann Vorschub für genau das was die Rechtspopulisten nämlich dem öffentlich-rechtlichen Medienvorwerfen nämlich eine Kampagne, eine linksgrüne Kampagnen zu fahren In diesem Fall sicherlich eine unglückliche Formulierung, die eventuell noch juristische Folgen haben könnten.

00:03:36: Dass das ZDF diese Passage schneidet und den Disclaimer veröffentlicht ist natürlich schon eine Art von Selbstkritik.

00:03:42: Vielleicht wäre ein öffentliches Statement dazu auch noch hilfreich?

00:03:44: Wir folgen diesen Prozess selbstverständlich für Sie weiter und halten sie auf dem Laufende!

00:03:52: Ja, rund fünfzig Milliarden kostet das Bürgergeld mittlerweile im Jahr.

00:03:55: Tendenz weiter steigend was auch daran liegt dass mehr als fünf Millionen Menschen Bürgergeld beziehen.

00:04:01: Das wird zwar jetzt im Juli durch die neue Grundsicherung abgelöst wodurch es dann mehr Sanktionsmöglichkeiten gibt für Verweigerer die nicht mit dem Jobcenter zusammenarbeiten.

00:04:09: aber Innenminister Alexander Dobrindt der glaub man könnte hier noch deutlich mehr Einsparungen vornehmen

00:04:14: ja und nachdem eigentlich das Thema abgeräumt wurde schwarz-rot sanfte Reformen umgesetzt hat einen neuen Namen gefunden Brandet jetzt die Debatte wieder auf Dobrindt.

00:04:23: Der CSU-Inminister will die Höhe der Bezüge prüfen, das war bisher eigentlich kein Thema in den Reformdebatten und möglicherweise nach unten korrigieren.

00:04:32: Das Bürgergeld sei zur Sicherung des Existenzminimums gedacht, sagt er aber nicht darüber hinaus.

00:04:51: dann würde man in Anführungsstrichen nur twohundertsechsohnneunzig Millionen Euro sparen, was meilenweit weg ist von den im Wahlkampf noch versprochenen zweistelligen Milliardenbeträgen.

00:05:02: Von den rechtlichen Konsequenzen mal ganz

00:05:04: abgesehen.".

00:05:04: Ja ich verstehe die Debatte auch nicht!

00:05:06: Die Kürzungen dieser ohnehin sehr geringen Sätze sind nicht das Thema.

00:05:09: es ist doch eher das Thema ob die sehr teuren teilweise umfassenden Energiekosten von Wohnungen übernommen werden dürfen?

00:05:16: Was ist da eigentlich angemessen?

00:05:18: Manch ein Student kann sich keine Ein Zimmerwohnung leisten, aber die Bürgergeldempfänger bekommen eben diese Kosten für Wohnungen erstattet.

00:05:26: Das wäre aus meiner Sicht ein Reformthema, aber sicherlich nicht die Regelsätze zumal das Verfassungsgericht immer wieder auch klargemacht hat.

00:05:33: Diese gewisse soziale Teilhabe ist Teil des Existenzminimums.

00:05:37: da sollte man aus meiner sich nicht mehr dran rütteln.

00:05:40: in diesem Land gibt es ausreichend Einsparmöglichkeiten bei Subventionen, auch bei der Bundesverwaltung beim Staat und den Beamten.

00:05:47: Aber vielleicht dann doch eher die Bürgergeld.

00:05:56: Die Amerikaner haben offensichtlich keine Strategie und das Problem bei solchen Konflikten ist immer, da muss man ja nicht nur rein, dann muss man auch wieder

00:06:06: raus.".

00:06:07: Ja das sind die Aussagen mit den Friedrich-Mers vereinigen Mismut zwischen den USA und Deutschland gesorgt hat um es mal vorsichtig zu formulieren oder genauer gesagt zwischen ihm und Donald Trump.

00:06:25: gewaltig resilient gezeigt gegen die Großmacht aus den USA und Israel.

00:06:29: Und jetzt beim Friedenstil muss man wirklich sagen, sind viele Punkte doch so geschrieben worden, als hätten die Iraner das Abkommen selbst geschrieben.

00:06:37: Zum Beispiel verpflichten sich die USA die Blockade der Straße von Hormuz aufzuheben und den Schiffsverkehr wieder herzustellen aber vor allem eben auch nach einem endgültigen Abkommen die Sanktionen zu beenden alle Truppen aus der Region abzuziehen Und dass alles bei gleichzeitiger Beibehaltung des iranischen Atomprogramms.

00:06:56: Das ist nun mal die Gefahr für die Welt.

00:06:58: Die wird erst später angeblich angemessen geregelt, also all das klingt schon nach einem ziemlich guten Erfolg für die Iraner.

00:07:06: Ist das wirklich so?

00:07:07: Einer der das so sieht ist Roderich Kiesewetter, CDU-Außenpolitiker.

00:07:11: Ein schönen guten Tag Herr Kisewetter!

00:07:13: Ich grüße Sie Herr Bröcker.

00:07:14: Endlich ein Friedensstil.

00:07:16: da könnte man doch eigentlich erleichtert sein.

00:07:18: Sie sind zu kritisch.

00:07:19: Warum Herr Kiesewetter?

00:07:24: Denn die Amerikaner sollen sich aus der Region zurückziehen.

00:07:27: Das bedeutet für Qatar, die Vereinigten Arabischen Emirate und den Irak ein Sicherheitsvakuum.

00:07:32: Die internationale Gemeinschaft – zumindest die Regionen und die Amerikana – sollen für Kriegsschäden im Iran zahlen.

00:07:38: Wer zahlt für die Schäden, die der Iran in Qatar, in Bahrain usw.

00:07:42: angerichtet hat?

00:07:43: Aber ganz gravierend.

00:07:44: drei Punkte Das Existenzrecht Israels wird überhaupt nicht erwähnt Die ballistischen Raketen nicht Und Hamas Houthi und Hisbollah sind nicht Teil dieses Deals, sondern können ungehündert weitermorden.

00:07:55: Unglaublich!

00:07:57: Aber immerhin könnte man sagen die iranischen militärischen Fähigkeiten sind massiv geschwächtig.

00:08:03: Versuche mal was Positives dieser letzten dreißig Tage zu finden.

00:08:07: Positif ist dass die Ölpreise sinken das der Welthandel wieder in Schwung kommt aber was ganz gravierend Die Kriegsziele, die die Amerikaner verkündet haben, Hexets sind überhaupt nicht erreicht.

00:08:20: Weder ist die Marine zerstört noch die Luftwaffe, noch die ballistischen Fähigkeiten, noch ist das Nuklear-Waffenprogramm eingeschränkt.

00:08:27: und da liegt der Hase im Pfeffer – das gravierendste neben dem Existenzrecht von Israel das Nuclear-Programm.

00:08:33: Da heißt es nur dass der Iran keine Atombomben herstellen darf aber darf sie beispielsweise entwickeln.

00:08:40: Er dürfte auch gewissermaßen digitale Zwillinge entwickeln und die testen.

00:08:45: Darüber ist überhaupt nichts gesagt und das sollte nachgebessert werden.

00:08:48: Und es ist auch sehr deutlich, dass hier dem Iran so entgegen gekommen wird, dass womöglich Russland und China, die ja den Iran unterstützen, auch von diesem Deal profitieren und damit die Ukraine und wir Europäer darunter

00:09:03: leiden.".

00:09:06: eigentlich beim Atomprogramm sogar den Vorteil verschafft, wenn die Amerikaner abziehen und gleichzeitig keine neuen Sanktionen versprechen wie jetzt in dem Abkommen.

00:09:15: Aber das Atomprogramm beibehalten werden darf dann ist bei dieser zentralen weltpolitischen Gefahr tatsächlich eher ein Rückschritt zu verzeichnen oder?

00:09:24: Ja es ist nicht nur eine weltpolitische Gefahr sondern die internationale Atomenergiebehörde wird nicht erwähnt Es wird nicht über Inspektion gesprochen Es wird quasi auf das vertraut was die iranische Führung sagt und die iransche Bevölkerung kommt nicht vor.

00:09:41: Die Unterdrückung des Irans der Bevölkerung kann weiter fortschreiten, da fließen zwar erst vierundzwanzig und dann weitere dreihundert Milliarden Dollar aber die werden in den Schutz fließen und nicht in Bildung oder Verbesserungen der Lebensweise der iranischen Bevölkerung, die darauf vertraut hat dass Trumps Wort Hilfe ist unterwegs oder auch unser Bundeskanzler gesagt hat, das Regime ist am Ende – hat die Bevölkerung einen hohen Preis dafür bezahlt, dass sie darauf vertraut hat.

00:10:08: Welche Stellschrauben haben die Europäer jetzt noch?

00:10:10: Was können wir

00:10:11: tun?!

00:10:12: Und wir spielen da überhaupt keine Rolle.

00:10:15: und das zuträgt auch bei, dass nicht nur Deutschland auch Frankreich gesagt hat «das ist nicht unser Krieg», natürlich ist er es!

00:10:22: Das hat ja die Bevölkerungen gemerkt.

00:10:24: Und zweitens haben wir keine Einigkeit in Europa, in welcher Weise wir aktiv vorgehen wollen.

00:10:31: Die Franzosen wollen unbedingt eine rein europäische Mission.

00:10:35: Die Deutschen hätten gerne die Amerikaner dabei, aber die Bundesregierung hat sich noch nicht darauf geeinigt ob das eine Resolution der Vereinten Nationen sein wird von vor einigen Jahren, die mit Bach rein zusammen verabschiedet wurde oder ob die EU-Mission Aspiders ausgeweitet wird.

00:10:50: Das Einsatzgebiet ist nicht klar, also ich glaube das gefährlich an diesem Abkommen ist dass es vielmehr die Uneinigkeit und die Unentschlossenheit der Europäer offenlegt als eine europäische Hilfe hier jetzt schon sichtbar wird.

00:11:03: Und es soll eine verbindliche Resolution des UN Sicherheitsrats auch noch geben?

00:11:07: Sehen Sie dazu überhaupt Chancen oder kann dann Russland und China auch noch ihre Interessen hinein verhandeln in dieses Abkommen?

00:11:14: Ich glaube, dass die Interessen Russlands und Chinas schon in diesem Abkommen stehen.

00:11:18: Denn für Russland und China ist das äußerst vorteilhaft was da steht.

00:11:22: Und wenn sie dann noch Änderungswünsche haben wird Trump dem sicherlich nicht entgegenstehen.

00:11:27: Hier ist es sehr wichtig, dass diese beiden europäischen Wete Mächte Großbritannien und Frankreich europäisch koordiniert hier sich klar positionieren und dass es auf jeden Fall um das Existenzrecht Israels gehen muss und dass die Nuklearfähigkeiten wie auch Hisbollah, Hamas und Houthi eingedämmt werden müssen.

00:11:46: Und da glaube ich es noch viel nach zu verhandeln bevor es zu einer vernünftigen UN-Resolution kommt.

00:11:52: Eigentlich fing alles an mit Protesten mutiger junger Menschen im Iran.

00:11:56: für diese unterdrückten Bevölkerungsgruppe, die da mutig aufgestanden sind gegen das Regime ist am Ende dieses ganzen Krieges eigentlich nichts getan.

00:12:04: würden sie das so sagen?

00:12:06: Im Gegenteil ihre Lage ist noch erheblich verschlechtert worden.

00:12:10: Es sind ja, je nach Schätzung zwischen vierzig und sechzigtausend vorrangig junge Menschen ermordet worden.

00:12:16: Und etwa Vierhundert Tausend Menschen verletzt teilweise schwerstverletzt wurden.

00:12:21: die Zivilgesellschaft leidet auch unter dem Abschöpfen aller möglichen Fähigkeiten um die Rüstung zu unterstützen aber eben nicht.

00:12:29: Bildung der Lebenshaltungskosten sind extrem Die Trockenheit ist extrem.

00:12:34: es ist also für die zivilbevölkerung eine fortsetzung der Qual und keinerlei Hinweise oder Forderungen der Amerikaner.

00:12:42: auch nur in Ansätzen die iranische Zivilbevölkerung zu unterstützen.

00:12:46: Kein Hinweis auf ein UN-Mandat, dass Ernährungssicherheit für die Bevölkerung ermöglicht?

00:12:51: Das ist eine Riesenschwäche!

00:12:52: Trump hat damit nicht nur Taco gemacht – Trump always chickens out und überlässt den anderen es -, sondern Trump schwächt quasi das wofür die Vereinten Nationen, die in den USA gegründet wurden, für Zusammenhalt, Verlässlichkeit und Schutz der Schwächeren stehen.

00:13:09: Hier findet die Stärkung des Diktatorischen, unterdrückerischen Systems im Iran-Stadt.

00:13:15: Punkt!

00:13:17: Keine zuversichtliche Analyse aber eine ehrliche, wie wir es bei Ihnen gewohnt sind.

00:13:20: vielen Dank für diese Einschätzung lieber Herr Kiesewetter.

00:13:23: Alles Gute leiben wir hoffnungsvoll.

00:13:34: Flo war noch was?

00:13:35: Mit alle Hobbydetektive und Schatzsucher sollten jetzt ganz genau aufpassen Denn im finnischen Skigebiet Levy ist ein Goldbaren im Wert von zwanzigtausend Euro versteckt.

00:13:45: Das Ganze ist Teil einer Marketingaktion, mit der auf die schönen Wanderwege aufmerksam gemacht werden soll.

00:13:49: Die es da gibt damit das Gebiet eben nicht nur im Winter von Touristen profitiert sondern auch jetzt im Sommer.

00:13:54: Heute wird von den Betreibern der erste Hinweis auf das Versteck des Goldbarrens veröffentlicht.

00:13:58: Angeblich soll man nur mit diesem Tipp das Verstäck schon finden können.

00:14:01: bis Ende August werden dann regelmäßig weitere Hinweise gegeben.

00:14:04: also alle Schatzsucher auf der Welt!

00:14:06: Das ist doch mal wirklich ein Angebot.

00:14:08: Das Schöne ist, man kann rundum die Uhr suchen.

00:14:10: Denn jetzt im Juni geht die Sonne in Levi gar nicht unter und auch im Juli und August ist es weit über zwanzig Stunden hell.

00:14:17: also man hat viel viel Zeit da seinen eigenen Ideen hinterherzulaufen.

00:14:20: Der Goldrausch hat begonnen.

00:14:21: beginnen sie diesen Tag auf jeden Fall mit einer ordentlichen Portion Sonne.

00:14:24: wir freuen uns auf Sie auch am morgigen Freitag.

00:14:26: bis dahin Ciao Ciao!