Rochade im Kabinett

00:00:02: Das Personalcarousel der Union dreht sich weiter.

00:00:12: Die Nachfolge für Thorsten Frey als Chef des Bundeskanzlams, sie heißt Nina Wagen und mit Karsten Lindemann bekommt ein langjähriger Märzvertrauter endlich sein gewünschtes Sozialministerium.

00:00:23: Sie haben das hier ja vergangene Woche bei uns schon gehört.

00:00:26: trotzdem müssen wir nochmal analysieren warum jetzt der Generalsekretär Gesundheitsminister werden soll.

00:00:34: Wir leben zwar länger aber nicht unbedingt gesünder.

00:00:37: Das ist zumindest das Ergebnis einer neuen US-Studie, besonders in den wohlhabenden Ländern ist es deutlich zu sehen dass eine steigende Lebenserwartung nicht unbedingt auch mehr Lebensqualität bedeutet.

00:00:47: was genau die Forscher daraus gefunden haben dazu gleich mehr.

00:00:51: Karin Prien will mit dem neuen Achtung Kita-Staatschancen und Qualitätsentwicklungsgesetz, ja so nennen Bürokrateneben Gesetze die Sprachentwicklung der Kleinsten in diesem Land fördern.

00:01:02: eine sinnvolle Initiative.

00:01:03: Die Finanzierung für das Gesetz ist auf acht Jahre angelegt soll aber weniger kosten als die Gesetzen der Vorgängerregierungen.

00:01:09: sparen wir am Ende doch bei der Bildung.

00:01:11: Malte Neumann von unserem Bildungtable hat mit der Ministerin gesprochen.

00:01:16: Drei Millionen Hektar Regenwald sind alleine im letzten Jahr am Amazonas abgebrannt.

00:01:21: Warum das eine sehr gute Nachricht ist, das verraten wir Ihnen auch noch am Schluss an diesem Freitag den vierundzwanzigsten

00:01:26: Juli.

00:01:32: Könnte eine Gelegenheit sein,

00:01:34: nochmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken und Sie sprechen und ich auch in Kollektiv.

00:01:40: Der Kanzler hat es im Sommerinterview angedeutet Wir haben's hier schon berichtet.

00:01:44: Die Kabinettsumbildung ist eine kleine aber doch überraschende Denina-Warken.

00:01:49: Durch das erfolgreiche Gesundheitsministerin im Nachhinein hat sie ein ziemlich wuchtiges Sparpaket umgesetzt und durch den Bundestag bekommen.

00:01:56: Sie wechselt ins Kanzleramt als Nachfolgerin für Thorsten Frey... Und Karsten Linnemann, der langjährige Vertraute von Friedrich Merz, der Unterstützer der ersten Stunde und bisherige CDU-Generalsekretär, erwechselt nun doch ins Kabinet und bekommt endlich seinen Sozialministerium, was ihm am Anfang dieser Koalition noch verwährt.

00:02:15: Bliebter wollte er ganz gerne Arbeits- und Sozialminister werden aber das hatte sich Berbel Baas von der SPD schon gesichert.

00:02:21: nun wechselt er doch ins Kabinett.

00:02:34: Auch Nina Waken ist keine enge Intimus von Friedrich Merz oder eine langjährige Vertraute, aber er respektiert doch wie hartnäckig konsequent sie auch ziemlich geräuschlos diese Gesundheitsreform bei all diesen Stakeholders und Kritikern und Lobbyisten umgesetzt hat sogar mit der SPD zusammen.

00:02:52: am Ende durch Bundestag und Bundesrat gebracht hat.

00:02:54: Er nannte es un längst ein hohes Maß an Professionalität, was er dort bei ihr erlebt habe.

00:02:59: Deswegen war sie früh bei ihm im Gespräch als mögliche Koordinatorin der Regierungsgeschäfte also im Maschinenraum zwischen SPD-und CDU-Ressorts zu vermitteln, zu verhandeln koordinieren, was am Ende wie ins Kabinet kommen soll das ist jetzt ihre zentrale Aufgabe und da Sie nun nicht gerade die Besonders, sagen wir mal glänzsinnster Rhetorikerin ist dieser Job in den Kulissen der Koalition vielleicht ja auch für sie gerade richtig.

00:03:27: Es gibt natürlich die Ersten, die wieder sagen Sie hat eigentlich viel zu wenig Erfahrung für diesen Job.

00:03:31: aber man muss sagen die gleichen Vorwurf hat sich ja auch schon entgegenstellen müssen als die Gesundheitsministerin wurde.

00:03:37: und jetzt hinterher kann man sagen eigentlich hat sie das ganz gut gemacht.

00:03:40: also sie kann sich da schon sehr schnell in durchaus komplexe Themen reinarbeiten.

00:03:44: Ja, sie ist jedenfalls taff.

00:03:45: Das sagen viele von ihr auch die Sozialdemokraten und sehr konsequent in der Umsetzung ohne dass sie zu viel aufsehen um sich selbst macht.

00:03:52: also sie braucht diese öffentliche Bühne gar nicht so sehr wie andere.

00:03:55: Sie isst ein bisschen das Modell Thomas de Maizière Der frühere Kanzleramtschef Denn nach Innen wirkte viel vor abgeräuschlos aus dem Weg räumte, was dann später vielleicht öffentlich zum Großen Zerwürfnis werden könnte.

00:04:08: Und darum geht es jetzt gerade.

00:04:09: Friedrich Merz solides handwerkliches Regieren – das ist seine Idee.

00:04:13: und er hatte eben eine alternative Floh!

00:04:16: Das ist Carsten Lindemann als neuer Gesundheitsminister.

00:04:19: der wollte immer schon an Sozialministerium zwar das große Arbeits- und Sozialministeriums und hat deswegen auch den Gang ins Kabinett vor einem Jahr abgelehnt weil es eben das Ministerium nicht wurde.

00:04:29: Jetzt kann er doch als einer Art Spiegelressort Für Bärbel-Bars jeden ihrer Initiativen verhindern und selbst Sozialstaatspolitik machen mit der Pflegereform, mit Strukturreform im Gesundheitssystem.

00:04:40: Also eine Art

00:04:41: Einsb-Sozialministerium.".

00:04:43: Ja und Linnemann hatte sich ja auch in den letzten Wochen und Monaten immer mal wieder auch zu gesundheitspolitischen Themen geäußert.

00:04:49: Man erinnert sich – er saß da und hat nochmal gesagt wir haben eigentlich viel zu viele Krankenkassen!

00:04:53: Zehn würden ja auch reichen.

00:04:55: vielleicht war das ja schon so ein kleiner Wink in Richtung Hallo?

00:04:58: Da könnte ich mir vorstellen auch zu arbeiten

00:05:00: Und er kann jetzt die Strukture vormachen.

00:05:02: Das, was Nina Wacken bisher noch nicht umgesetzt hat weil sie sich auf Sparmaßnahmen konzentriert hat, kann er natürlich jetzt machen und das sind wirklich systematische Umbauten, die der promovierte Volkswirt- und Wirtschaftsliberale immer schon für richtig hielt.

00:05:15: Er hält dieses System für zuverkrustet in der Tat.

00:05:22: Die gesetzlichen Krankenkassen haben eine Selbstverwaltung und man sieht das, wenn man hier in Berlin an diesem sehr, sehr teuren Büro-Turm vorbeifährt inmitte wo diese Vereinigung ihren Sitz hat.

00:05:33: Also da kann man durchaus sehr viel Geld sparen ohne dass es eigentlich der Patient spüren müsste.

00:05:38: und das ist ein Thema, das wird sich Linnemann schnappen.

00:05:41: er hat das Vertrauen des Kanzlers ganz wichtig und er hat einen klaren Plan bei Sozialstaatsthemen.

00:05:47: Der könnte eine Art zweiter Reiche werden, nämlich wirtschaftsliberale Positionen in der Koalition umzusetzen.

00:05:54: Aber einfacher wird es für die SPD mit diesem Mann dann natürlich nicht.

00:05:57: Jamek Wendemann jetzt ins Gesundheitsministerium wechselt ist natürlich der nächste Posten wieder frei, der das Generalsekretär ist.

00:06:03: was hörst du?

00:06:03: Wer könnte da jetzt diese Rolle ausfüllen?

00:06:06: Ja Favoritin ist nach unseren Informationen Franziska Hoppermann Die Hamburger Bundestagsabgeordnete.

00:06:10: sie is auch die Vorsitzende der Corona-Anketekommission macht das da sehr resolut ist sehr beliebt inzwischen auch beim Kanzler, obwohl sie ja vor wenigen Jahren noch gegen den Kanzlern im Team von Norbert Röttgen bei der Kandidatur um den CDU-Vorsitz spielte.

00:06:27: Aber sie hat sich loyal eingereit in diese Strukturen und einen guten Job gemacht.

00:06:32: Katharina Dos Santos aus Aachen ist eine andere Alternative – ne junge Frau!

00:06:37: An die Spitze des Konrad-Adenauer Hauses zu setzen, ist gerade in der Märzischen Boyband.

00:06:43: Wie es immer wieder bei führenden CDU-Politikerinnen heißt auch durchaus mal eine sinnvolle und richtige Alternative.

00:06:49: wenn es eine Frau wird wie Frau Hoppermann dann kann er sogar zwei Frauen aus der CDU in den Koalitionsausschuss schicken nämlich Nina Wagen als Kanzleramtschefin und Franziska Hopperman als Generalsekretärin.

00:06:59: Dann werden schon eine Frau mehr als bei der SPD weil dort sitzt nur Werbel Bars als Frau im Koalitionsausschuss.

00:07:12: Wir werden immer älter.

00:07:14: Weltweit ist die Lebenserwartung von nineteenhundertundneunzig bis zwanzigdreiundzwanzig, von knapp fünfundsechzig Jahren auf knapp vierundsiebzig Jahre gestiegen.

00:07:24: Das ist an sich schon mal eine sehr, sehr positive Entwicklung.

00:07:27: Wenn ja wenn die Zeit dann auch gesund wäre, die wir da länger leben oder wir zumindest in der zeit gesund wären.

00:07:34: und Da hat jetzt ne neue US-Studie gezeigt das ist leider nicht im selben Maße wie der Anstieg der Lebenserwaltung zu

00:07:41: beobachten.

00:07:41: Ja, wir werden zwar älter aber wir werden nicht länger alt gesund.

00:07:46: Es ist das was mir mein Arzt der inzwischen längst einer Art Lebensratgeber geworden ist auch immer wieder sagt.

00:07:51: es kommt jetzt darauf an ob du lange gesund alt bist und nicht ob Du lange alt bist.

00:07:56: Und dass ist die Frage die gerade die Forscher in den USA sich genauer angeschaut haben.

00:08:01: Die Studie bedeutet in einem Satz im Schnitt verbringen wir rund fünfzehn Prozent unseres Lebens in schlechter Gesundheit.

00:08:07: Wenn wir also rund ein Sechstel unserer Lebenszeit eigentlich bei nicht guter Gesundheit verbringen, dann müssen wir daran doch eigentlich arbeiten, sagen die Forscher.

00:08:14: Also verstärkt in Prävention investieren langfristiges Krankheitsmanagement und natürlich die Versorgung chronischer Kranke verbessern.

00:08:22: Darum geht es eigentlich dieser Studie die Differenz zwischen der gesamten Lebenserwartung und der gesunden Lebenserwartung, die gerade in den wohlhabenden Ländern am größten ist.

00:08:35: Also dort wo es den Menschen eigentlich am besten gehen könnte weil die Strukturbedingungen, die Rahmenbedingung dafür da sind.

00:08:41: Dort ist diese Differenz also die Zeit wo wir mit schlechter Gesundheit verbringen am größtem.

00:08:46: das ist durchaus überraschend.

00:08:47: Ja, tatsächlich haben im Jahr die USA diese Statistik angeführt mit vierzehn Jahren Unterschied zwischen Lebenserwartung und gesunder Lebenserwartung.

00:08:57: Danach kam Australien und Kanada auf Platz zwei und drei.

00:09:01: auch in Deutschland war die Zeit jetzt nicht sonderlich gut.

00:09:02: da sind es knapp zwölf Jahre.

00:09:04: also da muss man auf jeden Fall was tun und auch da wird wahrscheinlich dann hoffentlich eine Reform des Gesundheitssystems hingehen dass man halt eben verstärkt auf Prävention setzt, um halt langfristig gesündert zu bleiben.

00:09:15: Denn die Forscher haben auch gesagt, die größten Risikowerte für schlechte Gesundheit sind hohe Blutzuckerwerte, hoher Bodymassindex also Übergewicht grob zusammengefasst, Tabak- und Alkoholkonsum und Unterernährung bei Kindern und Müttern.

00:09:28: Immerhin zwei dieser vier Punkte treffen auf mich nicht zu.

00:09:31: Also Unterernährung und hohe Blutzuckerwerte, weil in anderen beiden bin ich mit im Spiel.

00:09:35: also ich nehme mir das auch zu Herzen und bin froh dass diese Forscher mal mit dieser Metastudie klar gemacht haben, dass es nicht alleine darum geht lange zu leben sondern darum geht lang gut zu leben.

00:09:51: Zwei-tausend neunzehn hat der künftige Gesundheitsminister damals noch ein einfacher CDU-Politiker Carsten Linne mal einen Vorschlag gemacht.

00:09:57: Verpflichtende Deutsch-Tests für Kinder, bevor sie in die Grundschule gehen – das schlug er in einem Interview und der Rheinischen Post vor!

00:10:05: Und es gab einen Shitstorm wie man ihn selten in der Sommerpause erlebte.

00:10:08: Karin Prien Die gewisse Bundesbildungsministerin nannte das populistische Unfug.

00:10:13: Heute, sieben Jahre später sind wir auf einem anderen Fahrt unterwegs.

00:10:18: Zum Glück denn diese Sprach Defizite, die Kinder haben, die in die Schulen kommen sind so offensichtlich und hemmen.

00:10:25: Die Leistungsbereitschaft der gesamten Klasse, dass man sich selbst im Gerot grünen und linken Lager inzwischen der These anvertraut hat Man muss die Kinder schneller und besser in deutscher Sprache schulen bevor sie in die Schule kommen Und das schlägt jetzt auch die Bildungsministerin vor.

00:10:41: Sprachtests für alle Kinder im Alter von vier Jahren und wenn nötig, anschließende Fördermaßnahmen nach bundesweit einheitlichen Standards.

00:10:48: So soll es sein bevor die Kinder in die Schule kommen.

00:10:51: Knapp zehn Milliarden Euro will sie bis zu hier an Fördermitteln bereitstellen sagt Frau Prien.

00:10:56: und Ziel ist es natürlich vor allem in Brennpunkitas also in sozial schwierigen Stadtteilen dort das Geld zu investieren und auch mehr Personal auszustatten.

00:11:05: Reicht das?

00:11:06: Ist das genug Geld oder sparen wir vielleicht doch wieder an der falschen Ecke?

00:11:10: Malte Neumann, unser Kollege vom Bildung-Table hat mit Karin Prien über diesen neuen Gesetzentwurf gesprochen.

00:11:16: Frau Prien, der Entwurf für das Gita SCQG ist endlich da!

00:11:19: Wie verbessert er die frühkündliche Bildung?

00:11:21: Wir setzen bei dem entscheidenden Schlüssel für eine Trendwende in der deutschen Bildungspolitik an, nämlich bei der frühen Sprach- und Entwicklungsdiagnostik und der frünen Sprachförderung mit den führenden Vertretern in der deutschen Bildungswissenschaft und Forschung sind wir der Auffassung dass das der entscheidende Ansatzpunkt ist für eine Verbesserung auch der Leistungen im deutschen Bildungsystem.

00:11:49: Das Gesetz ist auf acht Jahre angelegt deutlich länger als die Vorgängergesetze soll aber deutlich weniger Geld wissen als bisher.

00:11:54: Warum ist denn die längere Laufzeit so wichtig?

00:11:58: Weil wir wissen, dass Veränderungen im System – und diese wären ja notwendig – nur über eine längere Laufzeit funktionieren.

00:12:06: Man muss Strukturen zunächst einmal etablieren, Dinge auch ausprobieren.

00:12:11: Wir müssen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fortbilden.

00:12:14: Das funktioniert natürlich nur über einen Zeitraum der länger ist als zwei Jahre.

00:12:18: Und die bisherigen Bundesförderung war immer befristet und eben auch noch auf zwei Jahre angelegt.

00:12:23: Sollte keine Dauerforderung sein würde auf jetzt auslaufen.

00:12:28: Und insofern sprechen wir jetzt von einer wirklich neuen Qualität, zumal wir jetzt ja auch erstmals missweite Standards etablieren.

00:12:34: Ihre Landesministerien kritisieren die geplante schrittweise Mittelkürzung um bis zu fünfzig Prozent im zwei Tausend Dreißig.

00:12:41: Die Anforderungen an die Länder bleiben aber die gleichen gilt also nicht mehr.

00:12:44: wer bestellt bezahlt?

00:12:46: Das ist ja so nicht richtig.

00:12:48: bisher hat der Bund vorüberwiegend und das war immer klar ländermaßnahmen finanziert.

00:12:54: Das heißt, der Bund hat Länder und Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben außerplanmäßig und außerhalb sozusagen den verfassungsmäßigen Aufgaben und Finanzierungsverantwortungen unterstützt.

00:13:05: Das war immer klar, dass das jetzt enden würde.

00:13:08: Und jetzt reden wir über einen neuen Ansatz.

00:13:12: Jetzt wird der Bund selber im Rahmen des SGB VIII Standards setzen die für alle Kinder im Land gelten sollen und wird sich darauf fokussieren und damit auch reduzieren, nur noch die sprachlenden Wegstandsforderungen.

00:13:26: Und die Forderung von Kindern, die in besonders herausfordernden Lagen leben zu finanzieren.

00:13:31: Die Länder werden also ihre eigenen Ländernmaßnahmen zukünftig selber finanziert.

00:13:36: Das war aber auch immer klar dass die Finanzierung dieses Jahr auslaufen würde.

00:13:40: wir sind im Bund-Länder-Prozess ja dabei zu versuchen, tatsächlich stärker auseinanderzuhalten wer für was zuständig ist und die Finanzierungsverantwortung wieder starker voneinander zu trennen.

00:13:52: Da wo der Bund zusätzlich eigene Standards bestellt da muss der Bund auch finanzieren und das wird er eben erstmals in dieser Form tun.

00:14:00: Sie planen auch eine Reform der Kinder und Jugendhilfe, die sind unter anderem Pudding vor.

00:14:04: Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf erhalten dann nicht mehr pauschal ein Assistenz sondern sollen nach Möglichkeit erst mal systemisch aufgefangen werden.

00:14:12: Warum ist das nötig?

00:14:14: Es gibt hervorragende Erfahrungen mit den Pooling in Modellkommunen es gibt einen zunehmenden Schwierigkeit mit der Rekrutierung von geeigneten Personal für individuelle Unterstützung und es gibt schlichtweg auch schlechte Erfahrungen.

00:14:32: Mit individueller Unterstützung in Klassenräumen, indem zum Teil mehrere Kinder Individuelle Schulbegleitung haben, die aber nicht miteinander arbeiten.

00:14:42: Die auch mit der Lehrkraft nicht arbeiten.

00:14:44: Das ist eine ineffiziente und im Grunde aus der zeitgefallene Form der zusätzlichen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen.

00:14:52: Und ich will betonen nach wie vor wird es individuelle Unterstützungsleistungen für Kinder mit Behinderung geben.

00:14:59: Wir reden hier nur über die Schulbekleidung im Rahmen des SGB VIII und da bin sicher, dass wir mit einer infrastrukturellen Unterstützung im Regelfall jedenfalls deutlich besserer Ergebnisse erzielen können und gleichzeitig ein dringend notwendiger Kostendämpfung bei den Kommunen werden erreichen können.

00:15:21: Können wir noch einmal auf das Thema Social Media?

00:15:23: Seit vergangener Woche liegen die EU-Empfehlungen für den Umgang mit Social Media vor.

00:15:27: Die Nationalen gibt es schon seit Ende Juni.

00:15:29: Wie geht es jetzt an Sachen Social Media weiter?

00:15:32: Ja, wir haben jetzt auch Empfehlung auf europäischer Ebene, die sehr nah an denen Der Deutsch-Nexpertenkommission sind.

00:15:40: die Kommissionspräsidentin der EU, hat ankündigt nach der Sommerfrause hier entsprechende Vorschläge vorzulegen.

00:15:52: Wir haben als deutsche Regierung ein großes Interesse daran sein im Gleichklang.

00:15:59: mit der Europäischen Kommission weiter voran zu gehen.

00:16:03: Wir haben gesagt, wir sind in Deutschland sehr interessiert an einer europäischen Lösung.

00:16:07: Die muss aber schnell kommen.

00:16:09: Sonst müssten wir ja gezogen, die National zu handeln, weil wir schon viel zu lange gewartet haben Kinder und Jugendliche besser im Netz zu schützen.

00:16:16: nach ein Gespräch in den Brüssel und auch mit den französischen Amtskollegen in der letzten Woche sieht es aber danach aus als ob auf europäischer Ebene schnell gehandelt werden soll und wir deshalb hier zu einer gemeinsamen europäischen Mösung kommen.

00:16:32: Insofern warten wir jetzt auf die Vorschläge aus Brüssel, ohne dass wir nicht gleichzeitig auch unsere eigenen Vorbereitungen für ein Anschlussfähiges Gesetz vorantreiben

00:16:43: würden.".

00:16:55: Im Amazonas flog ganz weit weg.

00:16:57: Von uns sind insgesamt drei Millionen Hektar Regenwald abgebrannt, das ist ungefähr die Größe von Brandenburg.

00:17:03: Es ist allerdings trotz dieser schlechten Nachricht auch eine gute Nachricht Denn es ist die kleinste Fläche seit Beginn der Aufzeichnung vor vierzig Jahren.

00:17:11: Also wir hatten in den vergangenen Jahren schon ganz andere Brantfälle im Amazonus, zwei tausendvierundzwanzig zum Beispiel waren es sechzehn Millionen hektar.

00:17:20: Womit hat er Rückgang zu tun?

00:17:21: Er verspätete Regenzahl hat einige Brände gelöscht Und der negative Vorekord von twenty-vierundzwanzig hat die Menschen vor Ort so sehr geschockt, dass sie inzwischen mithelfen das Ausbreiten von neuen Bränden schneller und entschlossener zu verhindern.

00:17:34: Und natürlich hat auch die Politik des brasilianischen Präsidenten Lula da ihren Anteil, der entgegen der Politik seines Vorgängers ja diese Brandrohdungen für wirtschaftliche Flächen im Amazonus möglichst verbietet.

00:17:46: Und dagegen vorgeht – Insofern am Ende ist es eine gute Nachricht den der Amazonas!

00:17:50: Es ist die Lunge dieses Planeten.

00:17:52: Wir brauchen ihn so

00:17:54: dringend.".

00:17:54: Trotzdem natürlich drei Millionen Hektar immer noch viel zuviel.

00:17:57: Hoffen wir mal, dass durch diese ganzen Maßnahmen die Zahl weiter nach unten geht und wir jetzt eine Trendwende sehen vom größtmöglicher Fläche zur kleinstmögliche Fläche zu am besten gar keiner Fläche.

00:18:07: Sofern es die Natur zulässt Waldbrände sind ja nicht immer nur Menschen gemacht.

00:18:12: Morgen sind wir wieder für Sie da mit einer CEO-Edition diesmal mit der Gleichstellungsbeauftragung Pferde Ataman und Martina Weimar, der Chefin des europäischen Online-Bezahldienstes Vero.

00:18:21: Bis dahin, ciao!

00:18:26: mit Michael Brücker und Helene Bubrowski.