Rettet Steffen Bilger die Regierung?

00:00:02: Mit Michael Brücker und Helene Wubrowski.

00:00:10: Guten Morgen, mein Name ist Stefan Braun

00:00:12: Und ich bin Nina Ancher Klotz.

00:00:14: Michael und Heline sind nach wie vor im Urlaub und deshalb sind wir hier und freuen uns dass auch sie dabei sind.

00:00:20: In Berlin geschieht gerade etwas Überraschendes.

00:00:22: Nach all den Baustellen der Regierung dem Ärger um die Kabinettsumbildung gibt es einen neuen Minister der plötzlich ein bisschen für Furore sorgt, der bislang so unscheinbare Herr Bilger.

00:00:34: Er wirbelt ziemlich und tritt zugleich Bescheiden auf was er wie gemacht hat und wie das fürs erste wirkt.

00:00:39: darüber sprechen wir

00:00:40: gleich.".

00:00:41: Die Finanzierung des Gesundheitswesens bleibt eine Dauerbaustelle.

00:00:45: Krankenhäuser unter Druck die Apothekenlandschaft im Umbruch und bei den Krankenkassen steigen die Ausgaben seit Jahren schneller als die Einnahmen.

00:00:54: Eine der diese Entwicklungen ganz genau beobachtet ist Matthias Schellenberg, Vorstandsvorsitzender der APO Bank.

00:00:59: Und mit ihm haben wir über das Sparen gesprochen.

00:01:03: Ein Thema, dass politisch immer wieder für viel Aufregung sorgt, obwohl es in nackten Zahlen so groß nicht ist, ist der Leistungsmissbrauch im Sozialwesen.

00:01:12: Unser Kollege Okan Belikli hat mit der zuständigen Vorständin der BA gesprochen um zu erfahren was die Bundesagentur jetzt dagegen unternimmt und wo das hinführen soll.

00:01:23: Und außerdem sprechen wir über Straßennamen auf dem afrikanischen Kontinent und darüber, was Donald Trump damit zu tun hat.

00:01:30: Heute ist Dienstag der Elfte August, legen wir los!

00:01:37: Man kann sicher sagen dass die Umstände in denen dieser Minister ins Amt kamen nicht gerade optimal waren.

00:01:43: Nicht für den Kanzler, der zunächst einen anderen Kandidaten vorgesehen hatte und nicht für den Minister, der einen guten Freund im Amt ablösen musste.

00:01:52: Was dieser Steffen Bilger seither in Berlin veranstaltet, lässt sich durchaus als kleines und überraschendes Feuerwerk beschreiben.

00:01:59: Er ist noch keine zwei Wochen im Amt aber hat medial schon ziemlich viel Strecke gemacht – nicht weil er sich selbstwichtig nimmt sondern weil er mit dem Niedrigwasser und dem Fastanschlag in Leipzig als Verkehrsminister sofort gefragt

00:02:12: war.

00:02:12: Die Folge?

00:02:13: Er war ihm heute Journal, im MoMA, im Mittagsmagazin bei BR-Vierundzwanzig, im Vönigs Tagesgespräch und in zahlreichen Zeitungen!

00:02:21: Um es ganz vorsichtig zu sagen, andere lassen es langsamer angehen.

00:02:39: Nach seinem Referendariat hat er drei Jahre als Rechtsanwalt gearbeitet und ist dann in den Deutschen Bundestag gewählt worden.

00:02:47: Da war er dann auch ganz schnell Mitglied im Verkehrsausschuss, später wurde er dann Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium und zuletzt war er Erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Bundestagsfraktion.

00:03:01: Kurz gesagt, das war noch keine spektakuläre Karriere.

00:03:04: Aber mit dem Thema Verkehrspolitik hatte er schon zu tun und genau daran hat er zur Begrüßung im Ministerium am neunundzwanzigsten Juli ja dann auch gleich erinnert.

00:03:14: Ich

00:03:15: muss zugeben dass sich dieser Tag für mich heute so ein bisschen wie nach Hause kommen anfühlt.

00:03:21: Es war gestern schon so als wir uns hier getroffen haben von der Pforte angefangen bis hin wenn ich jetzt in die Reihen schaue und einfach viele wie das sehen darf, mit denen ich in meiner Zeit als parlamentarische Staatssekretär schon gut zusammenarbeiten konnte.

00:03:37: Und deswegen weiß ich auch, dass es hier ein sehr gut besteldetes Haus ist, das sich übernehmen

00:03:42: darf.".

00:03:42: Und nicht nur das!

00:03:44: Der neue Minister hat gleich auch noch erklärt, wie er seine künftige Rolle versteht...

00:03:50: "...und ich fühle mich verpflichtet Mobilität und Infrastruktur mit Klima- und Umweltschutz sowie den Bedürfnissen der Menschen in Einklang zu bringen...".

00:03:59: Und damit das gelingt, müssen weitreichende Entscheidungen getroffen werden.

00:04:02: Ich bin ausdrücklich bereit diese zu treffen und damit bin ich bei einer Überzeugung die meine Arbeit prägen wird Die Menschen erwarten von uns nicht ideologische Debatten über Verkehrsmittel.

00:04:13: Sie erwarten dass Mobilität funktioniert und sie wissen selbst sehr genau welche Mobilität sie brauchen.

00:04:19: Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an den Menschen vorzuschreiben, wie sie unterwegs zu sein haben.

00:04:24: Unsere Aufgabe ist es dafür zu sorgen dass die Wege diese Wählen verlässlich funktionieren und dazu brauchen wir alle Verkehrsträger.

00:04:30: uns im müssen dort ausbauen wo Sie Ihre Stärken

00:04:34: haben.".

00:04:35: Das klingt so unideologisch das man sich in der sonst

00:04:38: zu aufgeheizten

00:04:39: politischen Debatte ja fragt Wo kommt denn der her?

00:04:42: Und ist er immer so?

00:04:43: Also so wie ich ihn kennengelernt habe würde ich sagen freundlich und verbindlich ist er.

00:04:48: Kleine Spitzen verteilen kann er aber auch.

00:04:50: So hat er auf die Frage, was ihn von seinen Vorgängerunterscheide geantwortet, er freue sich auf die große Chance weil es aktuell so viel Geld für sein Ministerium gibt.

00:05:00: Das klingt unscheinbar trifft aber einen Punkt Denn ist war gerade die Tatsache das Vorgänger Patrick Schneider trotz des großen Haushalts noch mehr Geld einforderte Die ihm Zweifel und dann irgendwann auch Ärger beim Kanzler einbrachte.

00:05:16: Offenkundig will Bilger diese Erzählung drehen.

00:05:19: So viel Optimismus wie möglich ausstrahlen, trotz der Aufgaben und der Pannen die ihm schon wieder begegnet.

00:05:25: Wieso was denn für Pannen?

00:05:26: Tja er war am Montag mit der Bahn unterwegs!

00:05:29: Und was ist passiert?

00:05:30: zum Start in seine Sommerreise nach Schleswig-Holstein fällt ausgerechnet in seinem Abteil die Klimaanlage aus.

00:05:36: Stoppen umziehen ärgern... Schon blöd Ruhe bewahren das wird schon auch noch eine Kernaufgabe dieses neuen Ministers werden.

00:05:45: Was wird der denn für eine Bedeutung haben in der Regierung?

00:05:49: Nun ja, so wie es jetzt läuft er wird sie nicht gleich retten.

00:05:53: Aber er ist aktuell drauf und dran das auszustrahlen was die ganze Regierung bräuchte gelassen und entschlossen zu handeln, zu regieren mit Entscheidungen, Mit Erklärungen, mit Optimismus.

00:06:04: dass das alles schon irgendwie werden wird Nicht wenig für eine Regierung die so in der Prädulier steckt.

00:06:18: Für den neuen Gesundheitsminister Carsten Lindemann liegt die Latte ziemlich hoch.

00:06:23: Seine Vorgängerin Nina Warken hat eine riesige Gesundheitsreform durchs Kabinett gebracht, das sogenannte GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz.

00:06:33: Damit sollen die Krankenversicherungen um sechzehn Milliarden Euro entlastet werden und Beitragserhöhungen soll es nicht mehr geben.

00:06:39: Allerdings ist das was Warken Lindemannen dahinter lässt eher ein Anfang als ein Schlussstrich.

00:06:46: Die Finanzierung des Gesundheitswesens bleibt auch jetzt immer noch eine Dauerbaustelle, einer der die Stimmung in der Branche kennt ist Matthias Schellenberg, Vorstandsvorsitzender der APO Bank.

00:06:58: Da steht für die Deutsche Apotheker- und Ärztebank.

00:07:00: Die finanziert Arztpraxen, Zahnärzteapotheken und große Teile der ambulanten Gesundheitsversorgung in Deutschland.

00:07:06: Man kann sie gewissermaßen als eine Art Frühbarnsystem des Gesundheitswesens bezeichnen.

00:07:12: Und genau das ist auch interessant denn während über Finanzierungsprobleme Reformstau und Apothekensterben diskutiert wird gehört die APO Bank zu den erfolgreichsten Spezialbanken in Deutschland mit einem Jahresüberschuss von knapp einhundert Millionen Euro.

00:07:27: Wie passt das zusammen?

00:07:28: Ist das Gesundheitswesen womöglich besser als ihr Ruf.

00:07:31: Darüber hat mein Kollege Alexander Wiedmann vom CEO-Table mit Apo Bank Chef Matthias Schellenberg gesprochen.

00:07:37: Herzlich willkommen im Podcast Table Today, Mathias Schelnberg!

00:07:41: Ja vielen Dank für die Einladung.

00:07:42: freue mich hier zu sein

00:07:43: Herr Schelenberg.

00:07:44: Die ApoBank verdient sehr gut hundert Millionen Jahresüberschuss.

00:07:48: in zwei tausend fünfundzwanzig sechs Prozent Dividende zahlen sie stetige Gesundheitsspranche also doch wirtschaftlich besser da als man allgemein vermuten würde.

00:07:57: Ich glaube wir müssen ein bisschen unterscheiden zwischen den einzelnen Akteuren in der Gesundheitsbranche und dem System als Ganzen, das wir ja auch nicht zuletzt über viele Schulden finanzieren.

00:08:09: Die Gesundheitsbranze in Deutschland ist solide finanziert und deswegen wie als Bank.

00:08:14: die hier als Finanzierer auftreten sind deswegen auch gut aufgestellt.

00:08:19: Sie finanziern Ärzte und Apotheker.

00:08:22: welche welcher Teilbereich macht Ihnen am meisten Sorge oder ist es das gesamte System?

00:08:27: Wenn ich auf das gesamten System schaue, dann ist das Zusammenspiel der einzelnen Akteure und das System als Ganzes das mir Sorgen macht.

00:08:35: Ich glaube der Bedarf an ärztlicher Leistung, an Apothekenleistungen ist da.

00:08:42: Das sehen wir an den Schwierigkeiten letztlich auch alleine für jeden einzelnen Termin zu bekommen.

00:08:48: Aber das ganze System als solches lebt über seine Verhältnisse.

00:08:52: Wir haben eine Vollkaskomentalität mittlerweile, die sich ausgeprägt hat über die Jahrzehnte, die wir uns so dauerhaft nicht leisten werden können.

00:09:01: Ja jetzt haben wir einen neuen Gesundheitsminister, Karsten Dinnemann.

00:09:05: Was sollte der Ihrer Meinung nach als erstes angehen?

00:09:09: Ich glaube, was wir nach vorne hin brauchen sind strukturelle Reformen.

00:09:13: Einen echten Masterplan wie wir Gesundheitsversorgung für die breite Bevölkerung organisieren wollen in den nächsten zehn Jahren.

00:09:22: Eine Ausgeglichenheit zwischen Einnahmen und Ausgaben ist dabei ein vernünftiger Grundsatz.

00:09:29: aber wir müssen aufpassen Auch im Rahmen des jetzt verabschiedeten Sparpakets, dass wir nicht an den Stellen etwas kaputt sparen was wir nachher dringend brauchen.

00:09:38: Stichwort ambulante Versorgung.

00:09:39: Was

00:09:40: könnte eine strukturelle Reform sein?

00:09:42: Wir haben hundert Krankenkassen in Deutschland oder an die Hundert.

00:09:46: könnte man da sparen indem man sagt reduziert das auf zwanzig zum Beispiel wie viel wäre da gewonnen?

00:09:53: Ich denke man, das ist eine brechliche Frage die einem ins Auge springt aber ich muss sie da enttäuschen.

00:10:00: Da wird man nicht viel sparen können.

00:10:03: selbst wenn man alles theoretisch auf eine Krankenkasse mit den gesetzlichen Leistungen reduzieren würde haben wir vielleicht ein Sparvolumen von in einen zweistelligen oder ganz niedrigen dreistelligem Millionenbereich.

00:10:15: Wenn wir uns dabei vor Augen halten dass unser Gesundheitssystem ziemlich genau Eine Milliarde pro Tag kostet eine Milliarde Pro Tag.

00:10:26: Dann ist, glaube ich an der Stelle wenn wir die auch politischen Implikationen die das bedeutet was ihre Frage insoliert berücksichtigt glaube ich ein Kampf.

00:10:35: da würde ich dem neuen Gesundheitsminister abraten sich an der stelle zu verkämpfen dass es ein bisschen populär wahrscheinlich darüber zu diskutieren.

00:10:43: aber es gibt hier ganz andere Themen die man dringend angehen müsste.

00:10:47: Wenn es nicht die vielen Krankenkassen sind in Deutschland, was wäre dann der größte Einsparpotenzial?

00:10:53: Sind sie Doppelstrukturen bei den kranken Häusern?

00:10:56: oder was ist das größte Potenzial.

00:10:59: Wir müssen nach vorne heraus drei Dinge tun.

00:11:02: Lenkung der Patientenströme ist ein ganz entscheidender Hebel.

00:11:06: eine bessere Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung verbunden mit Prävention Das sind eigentlich die wesentlichen Stellhebel, mit denen wir das System strukturell besser aufstellen können.

00:11:21: Wir müssen die Patientenströme so lenken dass dort fachärztliche Versorgung stattfindet wo sie wirklich nötig ist und die Doppelstrukturen Sie haben sich schon angesprochen von der Notfallaufnahme bis hin zur Versorgungen auch im fachärtzlichen Bereich zwischen ambulant und stationär besser und klarer zu strukturieren.

00:11:43: Das

00:11:43: würde in der Folge dann aber auch bedeuten, dass es nicht mehr in jedem Landkreis ein Krankenhaus gibt überspitzt gesagt das alles abdeckt?

00:11:51: Ja, das kann es heißen.

00:11:53: Das muss es vielleicht sogar heißen denn es geht darum und ich glaube das wäre auch wichtig von der Politik der Bevölkerung zu vermitteln Räumliche Nähe ist kein Qualitätsmerkmal für eine stationäre oder sehr gute stationäre Versorgung.

00:12:08: Wenn wir Spitzenmedizin haben wollen in Deutschland, dann kann sie nicht in jedem Krankenhaus und in jedem Landkreis stattfinden.

00:12:15: Sondern wir müssen Sie in Zentren konzentrieren, damit wir der Bevölkerung die Möglichkeit geben dort optimal versorgt zu werden.

00:12:21: Das hat was mit Fallzahlen zu tun, das hat etwas mit Kosten pro Fall zu tun und den notwendigen fachlichen menschlicher Ausstattung aber auch der technischen Ausstättung, die dazu heute notwendig ist Und die kann nicht jedes Kreiskrankenhaus liefern.

00:12:36: Sie finanzieren ja Apotheker und Ärzte.

00:12:39: Ist es denn für einen Arzt immer noch attraktiv, aus finanziellen Gründen sich als Hausarzt auf dem Land niederzulassen?

00:12:47: Es ist allgemein immer noch absolut attraktif, sich als Arzt nieder zu lassen auch auf dem land.

00:12:53: Es wird niemals an der menge an Patienten mangeln oder die Möglichkeit dort seine eigenen Heilplanen aufzustellen.

00:12:59: das ist ein starker Treiber für Ärzter aus dem Krankenhaus heraus sich selbstständig zu machen.

00:13:04: Ich glaube auch, dass die Möglichkeit der Organisation der eigenen Arbeit oft unterschätzt wird.

00:13:11: Das sind alles Dinge, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die sich auch aber vielleicht gerade auf dem Land besonders gut organisieren lässt.

00:13:20: Aber wirtschaftlich würden Sie sagen ist es immer noch attraktiv?

00:13:24: Wirtschaftlich ist und bleibt die Niederlassung einer absolut attraktiven Möglichkeit.

00:13:29: Jetzt möchte ich noch auf das Thema KI zu sprechen kommen, wie hoch sind da die Chancen für die gesundheitsbranche auch vielleicht in Richtung Einsparungspotenziale?

00:13:39: Gut wir könnten über KI einen eigenen Podcast machen denn das ist ein Thema dass alle Unser gesamtes Leben, unser gesamtes Wirtschaftsleben bis hin zur Gesellschaft sicherlich beeinflussen wird.

00:13:50: Wir stehen hier am Anfang einer Entwicklung dessen Potenzial bei Weitem nicht ausgeschöpft ist sowieso aber dass man sich noch entwickeln wird.

00:13:58: ich glaube das für die Möglichkeiten der Diagnostik der Früherkennung sowohl für die Selbstbefragung, für das Selbststudium sozusagen und es wird sicherlich und findet auch heute schon seinen Eingang in die ärztlichen Leistungen.

00:14:12: Ist dieses

00:14:12: Selbststudio nicht eigentlich eine große Gefahr dass man Krankheitsbilder vielleicht über oder unterschätzt weil man da KI vertraut?

00:14:22: Absolut.

00:14:22: also ich glaube wir hier gesellschaftliche Aufgabe haben im Rahmen so zu stecken verlässliche Informationen zur Verfügung stehen, auch da kann man heute nicht bei jeder KI sicher sein.

00:14:38: Da sollte es gut eine Plattform zu entwickeln die auf jeden Fall sich auf wissenschaftlich gestützte Dinge referenzieren kann und gleichzeitig das dann auch einzuordnen damit wir keine Panik schüren bei bestimmten Themen weil man eben das Fachwissen hat.

00:14:53: dazu wird auch dass meine persönliche Überzeugung immer die Einordnung über einen langen Zeitraum noch durch den Fachmann oder durch den Arzt den notwendig und auch wünschenswert sein.

00:15:04: Zum Abschluss würde ich noch gerne fragen, was macht Ihnen Mut für die Gesundheitsbranche?

00:15:09: Ich glaube dass wir in Deutschland immer noch im Vergleich zu vielen anderen Ländern schauen wir nach UK oder auch ein anderes benachbites Ausland.

00:15:20: Dann sind wir uns wahrscheinlich einig!

00:15:23: Im Krankheitsfall werden wir alle gerne wieder hier.

00:15:26: Wir haben eine sehr gute Versorgung immer noch im internationalen Vergleich.

00:15:30: Sie ist nur sehr teuer und sie ist nicht effizient.

00:15:33: Um sie zukunftsfest zu machen, müssen wir alle Praktika an den Tisch bringen um gemeinsam Lösungen zur Erarbeiten nach vorne heraus die auch tragfähig sind auch neue Techniken berücksichtigen, um unser Gesundheitssystem für die Zukunft stabil zu machen.

00:15:48: Dann hoffen wir das auch in fünf bis zehn Jahren unsere Gesundheitsversorgung immer noch so gut ist dass man sich gerne hier behandeln lassen würde.

00:15:55: Vielen Dank fürs Gespräch Matthias Schelmberg!

00:15:58: Gerne vielen Dank.

00:16:10: Wenn Menschen zu Unrecht staatliche Leistungen bekommen Sozialleistungen rührt das am Gerechtigkeitsempfinden einer Gesellschaft.

00:16:17: anders gesagt Leistungsmissbrauch ist ein politisches Reizthema.

00:16:21: Die Bundesregierung will deshalb bald einen Aktionsplan verabschieden und auch die Bundesagentur für Arbeit geht stärker dagegen vor.

00:16:29: Seit Juli gibt es in ihrer Zentrale

00:16:31: ein

00:16:31: Kompetenz-Senter Leistungsmissbrauch, im Januar sollen fünf regionale Sender dazukommen – und das obwohl Leistungsmissbrauchen nicht so oft vorkommt wie man angesichts der Aufregungen meinen könnte!

00:16:45: Die BA hat im vergangenen Jahr gut vierhundert Fälle von bandenmäßigem Missbrauch gezählt.

00:16:50: Darunter sind auch Verdachtsfälle.

00:17:01: Sie ist Vorständin für den Bereich Leistungen und Internationales bei der Bundesagentur für Arbeit.

00:17:10: Der

00:17:20: Gesetzgeber hat uns einen neuen Auftrag gegeben, der Bundesagentur für Arbeit und wir haben jetzt eine Grundlage um organisierten Leistungsmissbrauch

00:17:31: zu bekämpfen.

00:17:32: Die Annahme ist ja, Leistungsmissbrauchs sind kein Massenphänomen aber wir gehen schon davon aus oder auch der Gesetzgebers, dass das keine Einzelpfelder sind und es sinnvoll ist, dass wir bundesweit darauf blicken, dass Und es ist sehr schwer vor Ort für eine einzelne Person wirklich zu erkennen, dass ein organisierter Leistungsmissbrauch folgt.

00:17:56: Insofern glauben wir auch das die Zahlen da unterzeichnet sind.

00:18:00: Aber laut den Zahlen der BA waren's bei schwerwiegendem Missbrauch letztes Jahr vierhundert sechs Fälle und da sind auch nur Verdachtsfälle dabei.

00:18:09: Rechtfertigt das so viel Geld und Aufwand zu stecken in jetzt so viele Kompetenzcenter?

00:18:15: Ich glaube schon, unsere Erfahrung ist wir haben einzelne Projekte in einzelnen Bezirken.

00:18:20: Zum Beispiel Berlin-Brandenburg und Nordrhein-Westfalen wo wir sehen dass jeder Euro den wir einbringen um organisierten Leistungsmissbrauch zu bekämpfen wir ungefähr das Dreifache zurückbekommen.

00:18:32: Jetzt plant die Bundesregierung auch einen Aktionsplan gegen Leisungsmessbrauch?

00:18:37: Braucht es denen?

00:18:38: was sollte da drin stehen?

00:18:39: Ich weiß natürlich nicht, was in diesem Aktionsplan drinsteht.

00:18:43: Aber was ich gut finde ist ein Thema ist der Datenaustausch?

00:18:48: Was ich sehr begrüßen würde wäre wenn wir Daten die unterschiedliche Behörden haben leichter miteinander austauschen könnten um dann eben auch zu schauen ob es Indizien oder Anhaltspunkte für einen Leistungsmessbrauch gibt.

00:19:02: Bei uns ist schon so das Daten nur für den Zweck erstmal benutzt werden dürfen für den sie auch erhoben werden.

00:19:09: Das muss auch in den Stücken erweitert werden.

00:19:11: Teilen haben wir das schon, dass wir eben diese Daten austauschen dürfen und dann eben unsere Analysen fahren um mit den Kolleginnen und Kollegen da auch Zusammenarbeitung gemeinsam draufgucken?

00:19:20: Es gibt ja bisher nicht mal eine bundesweite Statistik für Leistungsmissbrauch weil eben manche Jobcenter gar nicht unter Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit entstehen.

00:19:32: es gibt keine Grundlage für die erforderliche Datenerhebung und Verarbeitung.

00:19:36: warum denn nicht?

00:19:38: Ich glaube, das sind einfach Themen die man jetzt anders in den Blick nehmen muss.

00:19:43: Weil sicherlich diese Frage von wie nutzen wir Daten?

00:19:46: Wie gucken wir da gemeinsam drauf auf?

00:19:47: Fragen sind, die sich immer wieder neu stellen und diese Fragen einer Statistik wird sicherlich was sein, womit wir uns dann auch beschäftigen müssen.

00:19:56: Und die unterschiedlichen Strukturen.

00:19:58: der Jobcenter hat etwas mit der Governance zu tun.

00:20:01: Was meinen Sie damit?

00:20:02: Naja, wir haben Jobcenter die wir gemeinsam mit den Kommunen betreiben und es gibt Jobcenter, die nur die Kommunen betrieben.

00:20:09: Da sind andere Datensysteme dahinter, andere IT-Systeme, andere Erhebungen Und da müssen wir eben immer schauen wie wir da zusammenarbeiten und wo die Schnittstellen sind.

00:20:19: aber wir haben keine einheitliche IT.

00:20:21: Es gibt ja auch das Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz vom BMF.

00:20:25: Das wird im BMS gearbeitet an der Sozialstaatsreform.

00:20:28: Was muss da geschehen um dieses Thema Leistungsmissbrauch besser bekämpfen zu können?

00:20:32: Für uns ist wichtig beim beintenmäßigen organisierten Leistungsmissbrauch, das ist ein Bereich wo es eben über unterschiedliche Rechtskreise geht.

00:20:40: Über unterschiedliche Gebietskörperschaften und ich bin froh dass wir jetzt eine Rechtsgrundlage haben, dass wir Analysen fahren können ,dass wir das auswerten können und dass wir dann unseren Kolleginnen und Kollegen vor Ort einfach gezielte Hinweise geben können den sie danach gehen können.

00:20:57: Jetzt gibt's auch in der Reform der Grundsicherung Den Pass.

00:21:00: so ist, dass Arbeitgeber auch belangt werden können wenn sozusagen ein Vortäuschen von Arbeitsverhältnissen gibt oder andere Dinge.

00:21:06: Aber sonstige hinter Männer hinter Frauen sind nicht erfasst.

00:21:11: Sollte man das ändern?

00:21:12: Also verstehe ich unseren Auftrag zur Bekämpfung des organisierten Leistungsmissbrauchs.

00:21:18: Da geht es ja genau darum, dass das jetzt hier nicht um Einzelfälle gibt sondern dass man wirklich guckt wo gibt es systematische und koordinierte Strukturen?

00:21:26: Wo es genau daran geht, dass man eben auch eher die großen Fische sozusagen belangt Beim Leistungsmissbrauch zum Beispiel.

00:21:34: hier geht es eben nicht nur um die Grundsicherung, sondern hier geht das zum Beispiel auch in Betriebe, die fälschlicherweise Kurzarbeitergeld beziehen oder um Bildungsträger, die Bildungsmaßnahmen abrechnen, die sie nicht erbracht haben.

00:21:44: Vielen Dank Frau Ahutscha!

00:21:45: Sehr gerne!

00:21:53: War noch was Nina?

00:21:55: Ja eine Nachricht aus Afrika.

00:21:57: In Marokko gibt es jetzt eine Straße, die Donald Trumps Ego schmeicheln dürfte.

00:22:02: Die über ein-tausend Kilometer lange Schnellstraße zwischen Tisnet und Dachlar heißt nun Donald J. Trump Highway.

00:22:09: Der Name ist auch ein politisches Signal denn die Straße führt in die Westsehara, über die Marokco schon lange die Souveränität beansprucht.

00:22:18: Morocco will mit diesem Straßennamen also zeigen dass es Trump auf seiner Seite

00:22:22: hat.

00:22:23: Man

00:22:23: ahnt wie sehr ihm das schmeichelt.

00:22:26: Allerdings ist das keine Ausnahme.

00:22:28: Ebenfalls in Marokko, in Casablanca gibt es zwei Straßen die nach Franklin D. Roosevelt und John F. Kennedy benannt sind.

00:22:36: Am Flughafen von Nigeria's Hauptstadt Abuja gibt es den Bill Clinton Drive Und dann wäre da noch der Barack Obama-Drive in Tanzania's Metropole Darisala.

00:22:46: Sie führt direkt am indischen Ozean entlang und isst wahrscheinlich die schönste Straße in dieser Aufzählung.

00:22:54: Das wird Trump nicht gefallen.

00:22:57: Das war's für heute von uns, wir wünschen Ihnen einen wunderbaren

00:23:05: Tag!