Cem Özdemir gewinnt in Baden-Württemberg - die Folgen für den Bund

00:00:02:

00:00:10: Am Ende wurde es noch mal knapp, aber das Ergebnis ist klar.

00:00:14: Die CDU hat die Landtagswahl nicht gewonnen sondern die Grünen.

00:00:18: auf den letzten Metern hat sich Cem Özdemir gegen den lange als Favoritengeldenden Manuel Hagel durchgesetzt, ganze vierzehn Prozentpunkte in den vergangenen Monaten aufgeholt.

00:00:29: Erstmals hat damit ein Mensch mit Migrationshintergrund das Spitzenamt in einem Bundesland inne.

00:00:34: auch das ein historischer Tag.

00:00:37: Aber in der CDU waren die Gesichter lang, denn das ist schon eine Schlappe für Manuel Hagel, der so lange vorne war und auch für Friedrich Merz.

00:00:43: Der keinen Rückenwind aus Berlin geben konnte!

00:00:46: Wir müssen über die CDU auf jeden Fall an diesem Tag reden – und natürlich über die SPD, die knapp über der fünf Prozent Grenze landete und reihenweise Stimmen an die AfD abgegeben

00:00:57: hat.".

00:00:58: Und einen Nicht-Grünen haben wir, auch bei uns der sich aber über den Grünen war.

00:01:01: Sie gefreut nämlich Boris Palmer, der vor Kurzem noch die Trauung vollzogen hat des künftigen Ministerpräsidenten mit seiner neuen Frau und man fragt sich ob er eine Rolle im neuen Kabinett einnehmen wird?

00:01:13: Immerhin das hat Manuel Hagel geschafft.

00:01:15: Die eines lange zerstrittene Südwest CDU ist auch in diesem Moment noch geeint.

00:01:21: hinter ihm zum Beispiel gab es damals große Lagerl Bei einem gewissen Günther Oettinger und einer gewissen Annette Chauan.

00:01:27: Mit beiden haben wir an diesem Tag mal gesprochen über das Wahlergebnis im Südwesten.

00:01:32: Und wir schalten noch zu zwei Korrespondenten in Stuttgart, die auf der Wahlpart der Grünen und der CDU-Wahn Franziska Clemens und Markus Gravitz.

00:01:40: ein volles Programm an diesem Montag den neunten März.

00:01:43: schön dass sie dabei sind!

00:01:49: Die Wahl kannte ich.

00:01:50: nur einen Sieger – die Grünen Die anderen Parteien, die CDU hat sich Mühe gegeben, sich zu freuen.

00:01:56: Die AfD auch und für alle anderen war es wirklich desaströs.

00:02:00: SPD bei gerade über der fünf Prozent hörte FDP raus, Linke raus.

00:02:05: also reden wir erst mal über die Grünen Michael.

00:02:08: ganz interessantes Phänomen dass Cem Özdemir und die Grüne Baden-Württemberg sagen das ist unser Sieg während die Bundespartei sagt nein es ist ein Sieg von uns allen gemeinsam.

00:02:20: Ja, ich glaube selten hat ein Landesspitzenpolitiker so sehr gegen die eigene Bundespartei einen Wahlkampf eingefahren wie jetzt Cem Öztemir.

00:02:29: Wir müssen gar nicht mehr über das Nicht-Vorne-Logo auf den Plakaten reden.

00:02:31: alleine dass Cem Östemir in den zentralen Fragen dieses Wahlkampfs Wirtschaft innere Sicherheit wirklich auch Position vertreten hat gerade bei der Immigration zum Beispiel beim Triel des SWR die man wirklich sofort gleich auch am Rechtern der CDU findet ohne das jetzt irgendwie negativ bewährt.

00:02:50: also da ist einer sehr weit in die Mitte gerückt, um eben anschlussfähig zu sein.

00:02:54: Eigentlich müsste so einer wie Robert Habeck stolz auf Cem Özdemir sein denn das wollte Robert Hubeck immer mit den Grünen schaffen.

00:02:59: Naja und es hat sich ausgezahlt denn fünfzig Prozent der grünen Wähler haben die Grünen wegen Cem Öz demir gewählt.

00:03:05: Das haben die Nachwahlbefragungen ergeben Und ein Mann hat sich zuletzt sehr nah an der Seite von ÖzdemIR gezeigt.

00:03:14: Das war Boris Palmer und wir haben ihn mal gefragt was er eigentlich über den Wahlsieg denkt.

00:03:19: Ja, schön dass Sie bei uns sind.

00:03:20: Hallo Herr Palmer!

00:03:21: Hallo, ich bin Papa Bosti.

00:03:23: Herr Palmar, Sie sind seit drei Jahren und ein bisschen kein Grüner mehr.

00:03:29: Sind damals ausgetreten nach Querelen mit der Partei?

00:03:31: Haben sie sich trotzdem gefreut über den Wahlsieg von Cem Özdemir?

00:03:36: Ja ganz klar persönlich.

00:03:37: Ich bin seit fast dreizehn Jahre mit ihnen gefreudet und politisch weil ich mir große Sorgen und die Ökologie in Deutschland gemacht hätte wenn es den Grünen nicht mehr am Anker in Baden-Württemberg möglich ist, die Bodenhaftung zu behalten.

00:03:51: Haben Sie die Hoffnung dass aus dem Wahlsieg eines Oberreales in Badem-Wurtenberg die Bundespartei etwas lernt und Ihren Kurs korrigiert?

00:03:59: Also ich finde es immer ganz gut wenn man aus Erfolgen lernt.

00:04:02: das mache ich auch,

00:04:03: guck mich bei Kollegen

00:04:04: um.

00:04:04: warum sollten die Grünen das nicht können?

00:04:07: Naja, aus der Vergangenheit haben sie nicht unbedingt gelernt von denen die erfolgreich waren in der Partei.

00:04:12: Dazu gehörte immer schon Cem Özdemir aber auch Winfried Kretschmann und Robert Habeck den Begegneten, die Grünen im Bund ja immer eher mit Misstrauen als mit Bewunderung.

00:04:22: Wenn Sie das sagen dann wird es so gelesen sein aber muss ja nicht so bleiben!

00:04:27: Also sind hoffnungsvoll und würden dann auch gegebenenfalls wieder eintreten?

00:04:30: habe ich mir bisher keinerlei Gedanken darüber gemacht.

00:04:33: Die Voraussetzungen dafür wäre, dass die unproduktiven Streitereien der Vergangenheit aufhören sind jetzt nicht so richtig danach aus.

00:04:40: wenn ich heute schon eine Nese das die grüne Jugend den Ministerpräsidenten vorschreiben will

00:04:46: wen er zum

00:04:46: Minister machen darf

00:04:47: und wen nicht.

00:04:48: Rechnen Sie sich aus einen Posten im neuen Kabinett Öztemir?

00:04:54: Da empfehle ich dasselbe wie es der Grünen Jürgen empfehlt, Artikel forty-seven Landesverfassung.

00:04:59: Der Ministerpräsident ernehmt und lässt die Minister nicht der Landtag.

00:05:04: also müssen sie den Ministerpräsidenten fragen und der muss erst noch gedehnt werden.

00:05:08: Vielen Dank für Ihre Zeit an diesem turbulenten Abend lieber Herr Palmer und alles Gute!

00:05:13: Vielen Dank auch ich.

00:05:14: Alles Gute

00:05:15: Ja, was aus Boris Palmer wird bleibt also noch offen.

00:05:17: Aber erstaunlich schon wie mit Cem Özdemir auch gestern in der Wahl Nacht sofort die Hand gereicht hat zur CDU von einer Partnerschaft auf Augenhöhe gesprochen.

00:05:27: Helene das war schon fast präsidial.

00:05:29: Der Landesvater reicht die Hand.

00:05:32: Also der Mann will tatsächlich die Grünen in der Mitte dauerhaft positionieren und in den nächsten Tagen schon mit der CDU gehen.

00:05:39: So oder so wird es ein Kapitel sein, dass wir nicht alleine schreiben.

00:05:42: Sondern wir werden mit einem Koalitionspartner schreiben.

00:05:44: und darum sage ich hier egal wie es jetzt nachher endgültig ausgeht.

00:05:49: Das wird – und das muss eine Partnerschaft auf Augenhöhe sein!

00:05:52: Eine die das Landeswohl im Interesse hat.

00:05:54: und darum will ich von hier aus auch ein Wort richten an die Mitbewerberinnen und Mitbewehrberin und den Partnern, mit dem wir zehn Jahre des Land gut und erfolgreich zusammen regiert haben.

00:06:05: Die letzten zehn Tage So ist es im Wahlkampf manchmal warnet was zugespitzter.

00:06:12: Aber der Maßstab sollte sein die letzten zehn Jahre und die Erfolge, die wir eingefahren haben – das war ein gemeinsamer Erfolg an.

00:06:18: der Koalitionspartner hat jeden Grund auf diese Erfolgen genauso stolz zu sein wie wir sind!

00:06:23: Ja, sehr demütig hören wir jetzt Cem Özdemir der sich auch nicht zu früh freuen will typisch.

00:06:28: Schwäbisch so hat er das intoniert.

00:06:30: die Frage ist was wird dieser Mann in der Bundespartei für eine Rolle spielen?

00:06:35: Er war lange Jahre parteivorsitzender eine Nicht nur glückliche Zeit für ihn selbst und für die Partei.

00:06:42: Jetzt hat er sich rausgezogen spricht ja selbst davon dass die Baden-Württemberg CDU ein argallisches Dorf sei also eine klare Abgrenzung zur Bundespartei, die sich in den vergangenen Wochen auch sehr ruhig verhalten hat.

00:06:56: Sie wollten auf gar keinen Fall dem Wahlkämpfer schaden.

00:07:00: Vor einigen Wochen hörte man in Berlin schon die Schuldzuschieberei für den ja damals prognostizierten Fall einer Wahleniederlage also die Grüne Brut sagten sie, Cem so geht es eben doch nicht während in Baden-Württemberg zu hören, weil die Grünen sind schuld.

00:07:15: Die das Mercosur abkommen im Europaparlament haben durchfallen lassen und so weiter.

00:07:20: für diese Schuldzuschiebung gibt es nun keinen Grund mehr.

00:07:22: aber jetzt ist die Frage wem gehört eigentlich dieser Sieg?

00:07:25: darüber wurde auch auf der Wahlpartei der Grünen in Stuttgart diskutiert.

00:07:30: unsere Kollegen von Berlin Tabel Franziska Clemens war dort Und ich habe in der gestrigen Nacht mit ihr über das Ergebnis gesprochen.

00:07:38: Der Faktor Öztemir hat gezogen.

00:07:40: Wie wird das jetzt weitergehen?

00:07:42: Welche Rolle wird Öztemeer in der Grünen Partei

00:07:44: einnehmen?".

00:07:45: Also es wird auf jeden Fall klar sein, dass er sich hier nicht rauszieht.

00:07:49: Er würde einen anderen Weg gehen als es beispielsweise Robert Habeck getan hat.

00:07:52: Er hat ja auch immer wieder betont, er habe keine Rückfahrticket nach Berlin und ich denke so knapp es jetzt gerade auch aussieht, wird man schon anerkennen müssen, dass ist für die Grünen und für Öztemiere eine Bestätigung ihres Weges in Baden-Württemberg.

00:08:07: Gleichwohl kann man natürlich auch gut behaupten, es ist ein anderer Wahlkampf.

00:08:12: Es sind andere Gegebenheiten als in anderen Ländern was für Baden-Württemberg funktioniert und ja auch schon im fünftigen Jahren MP-Kritzen war funktioniert hat.

00:08:19: Das muss nicht gleich für die Gesamtpartei gelten aber das kann natürlich gut sein dass jetzt Realos auf Bundesebene oder das als Bestätigung sehen zu sagen die Leute auch wenn wir jetzt in der Opposition sind Der Beweis ist da Wir sollten nicht zu sehr auf Klima und das was dann die Realos teilweise als Ideologie gezeichnet sind, abwertenderweise zu uns versteifeln.

00:08:39: Ja große Jubelare also bei den Grünen in Stuttgart aber die Ernüchterung zumindest in der Bundespartei könnte schon noch kommen wenn es konkret wird in den nächsten Wochen.

00:08:47: und wenn's um die CO-Preise geht Helene um das vielleicht doch noch die EU.

00:08:52: Bürokratie die am Ende auf umweltrechtlichen Standards Fuß auf Nachhaltigkeitszielen alles urgrüne Themen die einen Ministerpräsident höreste mir in einer MPK als Ja, als Achsenmacht der CDU-Länder vielleicht auch zum Kippen bringen könnte.

00:09:08: Also ich bin sehr gespannt wie das Verhältnis oder dieser Stillschweige packt, wie lange der jetzt andauert zwischen Bundesgrünen und Schämöste mir?

00:09:15: Denn da ist ganz schön viel im Wahlkampf Mitte rechts argumentiert worden was morgen bei den Bundesgrün auf der Tagesordnung landen

00:09:23: könnte.".

00:09:23: Und das große Thema des Automobils natürlich... Das für Baden-Württemberg Wahnsinnig wichtig ist und wo es derzeit große Sorgen gibt, um den Erhalt von Arbeitsplätzen.

00:09:34: Cem Özdemir hat ja auf dem Parteitag der Grünen im vergangenen Jahr gesagt diese Partei kann Auto und da haben viele Grüne doch eher pflichtschuldig geklatscht.

00:09:44: aber es geht genau um das die Verschiebung des Verbrenner aus für die sich Cem Özdomir stark macht was die Grünen überhaupt nicht richtig finden usw.

00:09:53: Da wird es einigen Konfliktstoff geben.

00:09:55: dann können wir uns sicher sein

00:09:56: Kommen wir zu der Partei, die eigentlich bei der Wirtschaftskompetenz die besten Zahlen hatte.

00:10:00: Übrigens sogar bei der sozialen Sicherheit vor ihren Konkurrenten und Mitbewerbern lag bei allen inhaltlichen Themen aber offenbar den Kandidaten nicht so... Präsentieren konnte, um vorne zu liegen Manuel Hagel und die CDU.

00:10:13: Da gab es gestern Abend wirklich lange Gesichter bei der CDU vor allem im Bund.

00:10:17: Denn Friedrich Merz hat bei seinem ersten Lacknustest die erste Wahl in einem Flächenland seitdem er Bundeskanzler ist offensichtlich nicht gezogen.

00:10:25: Sonst hätte man in diesen Rahmenbedingungen Wirtschaftskrise ländlich Baden-Württemberg konservativ strukturiert eigentlich doch gewinnen müssen.

00:10:34: Im Kanzleramt war man fest davon ausgegangen, dass man Baden-Württemberg gewinnen würde und lange sah es ja auch danach aus.

00:10:39: Dass man sich gar nicht groß anstrengen müsste.

00:10:41: vielleicht war das auch eins der Probleme, dass Man sich nicht genug angestrengt hat.

00:10:46: Und dann richten sich in der CDU schon die besorgten Blicke auf Rheinland-Pfalz Denn erfahrungsgemäß gibt Es einen Effekt Der Einwahl Auf Die Nächste.

00:10:56: Die CDU kann nicht zufrieden sein, obwohl sie zugelegt hat.

00:10:59: Manuel Hagel ist jetzt nicht gefährdet als Spitzenkandidat.

00:11:02: Er wird wahrscheinlich als Juniorpartner und Vizeministerpräsident die Fraktion und die Partei übernehmen und in diese Koalitionsfahre führen.

00:11:10: aber ich bin schon der Meinung Helene Ich weiß nicht wie du siehst dieser Kandidat war zu glatt, zu inhaltslos, zu profilos um Als junger moderner konservativer Reformkandidat vielleicht ein bisschen mehr Bekanntheit zu erzielen, außer einen verunglückter Auftritt vor acht Jahren in einer Fernsehshow.

00:11:29: Also viele im CDU sind enttäuscht dass dieser Mann der eineinhalb Jahre lang vorne lag das Ding jetzt nicht eingefahren hat.

00:11:37: Es gibt aber vonseiten der CDU Michael auch noch einen anderen Erklärungsansatz für den Wahlausgang.

00:11:42: Und das hat mit dem Wahlkampf auf den letzten Metern zu tun, die CDU hat das Wort Anstand dafür bemüht und gemeint ist ein Video.

00:11:52: es ist acht Jahre alt und Manuel Hagel hat dort in unangemessener Weise über eine Schülerin gesprochen sich dann auch dafür entschuldigt Aber es hat ihn sehr belastet wie er auch in seinem ersten Statement angesprochen

00:12:05: hat.

00:12:07: Und lassen Sie mich diesen persönlichen Satz noch sagen, danke vor allen Dingen auch meiner Familie.

00:12:12: Insbesondere meine Frau weil offen gesagt die letzten Wochen waren für meine Frau und meine Familie für mich persönlich eine enorme

00:12:24: Belastung.

00:12:25: Nichtsdestotrotem!

00:12:26: Unser

00:12:26: Kollege Markus Grabitz der viele Jahre Bei den Stuttgartern Nachrichten tätig war und jetzt bei uns für den Europe-Table arbeitet, aber gestern ab auf der Wahlparty.

00:12:36: Der CDU in Stuttgart war.

00:12:38: mit ihm habe ich auch darüber gesprochen wie er diesen Auftritt von Manuel Hagel wahrgenommen hat.

00:12:43: also er war sichtlich schwer getroffen.

00:12:46: Er war aber tapfer als die sich um sechzehn oder dreißig im Präsidium getroffen haben.

00:12:52: Als er dann mit den anderen Präsidiumsmitgliedern durchgesprochen hat mit welchen Worten er vor die Presse geht wollte er zunächst sagen, dass er die Verantwortung für die Wahlniederlage übernimmt und das haben ihm die anderen Präsidiumsmitglieder aber ausgeredet.

00:13:08: Und haben gesagt also du nimmst Verantwortung für das Wahlergebnis, aber nicht für die Wahleniederlage.

00:13:16: So das zeigt wie er dieses Wahlergäbnis aufgenommen hat.

00:13:21: im Laufe des Abends hat er sich dann ein bisschen stabilisiert.

00:13:26: von den Parteifreunden, von den CDU-Lern hier im Südwesten wurde halt eben ganz klar gesagt dass eine Schmutzkampagne zu diesem Ergebnis geführt hat.

00:13:37: dazu das er halt eben auf den letzten in den letzten Wochen den Vorsprung verloren hat.

00:13:43: Schmuzkampagne, sprich.

00:13:44: da sind also einmal dieses Video aus zwei tausend achtzehn was er hervorgekramen wurde und zum anderen Das zweite Video, was halt eben den Medien zugespielt wurde von einem Auftritt in einer Gesamtschule.

00:13:59: Es ist so das hört man hier auch so hinter den Kulissen dass tatsächlich in seinem Heimatort da im oberschwäbischen die Medien ziemlich tief gegraben haben oder versucht haben zu graben.

00:14:12: unter anderem haben sie halt eben im Ort rumgefragt ob er möglicherweise vom Fahrer missbraucht worden sei.

00:14:23: Solche Geschichten wurden da gefragt, es wurden die Kinder von ihm, wurden am Telefon befragt und das hat ihn sichtlich zugesetzt und deswegen hat er als er dann auf die Bühne gekommen ist auch gesagt dass er seinen Parteifreunden dankbar dafür ist, dass sie diesen Wahlkampf mit Anstand.

00:14:48: Wir haben unermüdlich

00:14:52: gekämpft mit den Leuten gesprochen.

00:14:54: Alle Christdemokratinnen und Christdemokraten sind auch in den letzten

00:14:59: Wochen

00:15:00: mit Anstand über sich selber

00:15:02: hinausgewachsen.

00:15:07: Der Pferde-Seiter muss man sagen, dass der Spitzenkandidat Jim Öste mir sich zumindest von dieser Kampagne distanziert hat und nicht gesagt hat er habe das jetzt so haben wollen.

00:15:15: Die Wahrheit ist, man muss sich schon anschauen was man da in seinem Leben im öffentlichen Talk Show mal gesagt hat bevor man Kandidat wird.

00:15:21: die CDU im Südwesten hatte genug Zeit.

00:15:23: natürlich haben die Grünes geschickt inszeniert und die braven Kirchenleute sind es halt auch nicht.

00:15:28: wenn sie etwas nutzen können im Wahlkampf dann nutzen Sie's.

00:15:31: Aber am Ende ist der Inhalt entscheidend und den hat nun mal Manuel Hagel zu verantworten.

00:15:36: Für mich ist das aber immer noch nur ein Aspekt, Helene ich glaube... Manuel Hagel hätte politisch mutiger sein müssen.

00:15:42: Der Wohlfühlparteitag in Stuttgart, wo die gesamte Bundesprominenz war den hat er sich für sich nicht wirklich nutzen können.

00:15:48: und wenn du in allen Kompetenzfeldern als CDU vorne liegst nachweislich die Umfragen sind so und dann aber nichts siehst im Kopf an Kopfrennen dann muss es natürlich auch ein bisschen daran liegen dass du vielleicht zu glatt manchmal vielleicht doch noch zu jung zu unerfahren.

00:16:02: jedenfalls ist das dann auch eine Kandidatenfrage.

00:16:04: eins muss man Manuel Hagl aber lassen Seit Jahren zerstrittene CDU in Baden-Württemberg geeint.

00:16:11: Das ist keine einfache Aufgabe gewesen, wir erinnern uns an Lager innerhalb der CDU die gegeneinander gearbeitet haben was sie auch einige Wahlsiege gekostet hat in der Vergangenheit.

00:16:23: Jetzt ist die Partei geschlossen.

00:16:24: Und jedenfalls bis jetzt steht sie auch hinter Manuel Hagel.

00:16:28: über dieses Phänomen und diese Leistung, kann man sagen.

00:16:31: Manuel Hagels haben wir mit Annette Schavan gesprochen.

00:16:34: Sie hatte schon viele Ämter inne, auch im Bund als Wissenschaftsministerin aber zuvor war sie Kultusministerin in Baden-Württemberg.

00:16:42: Michael hat gestern Abend mit ihr gesprochen.

00:16:52: fehlen wenige oder nur, ich glaube es, Null Komma sieben Prozent zum MP.

00:16:58: Was ist aus Ihrer Sicht ausschlaggebend gewesen?

00:17:01: Dass die Menschen in der Krise die erfahrenere Regierungspartei in dem Fall Cem Özdemir haben wollten also den eher landesväterlichen Typus und nicht den jungen manchmal offensichtlich auch ungestümen Konservativen.

00:17:16: Das ist schwer zu sagen, denn einerseits sagen die Befragten, dass Wirtschaft das wichtigste Thema ist und sie sagen, dass die CDU die wirtschaftsstärkste Partei ist.

00:17:30: Also daraus müsste man ja schließen, dass sie dann auch an erster Stelle leben.

00:17:34: Zweitens es ist entscheidend in denen sich so viel verändert nicht allein Erfahrung nötig

00:17:44: wie Hagel

00:17:44: übrigens nach zwölf Jahre einen Fraktionsvorsitzenden hat, sondern eigentlich – und das ist doch mein persönlicher Wunsch gewesen – braucht es eine neue Generation.

00:17:54: Und die verkörpert Hagel!

00:17:57: Das Dritte ist ja ein in vielen Teilen dramatisches Wahlergebnis wenn Sie bedenken dass die SPD bei fünf Komma drei Prozent im Moment liegt.

00:18:08: Die FDP in ihrem Stammlad Baden-Württemberg muss mehr im Landtag sein wird.

00:18:14: will heißen Es haben sich Dinge entwickelt, die nicht vorhersehbar waren.

00:18:21: Absolut richtig!

00:18:21: Aber vielleicht hätte man als CDU-Kandidat auch in diesen krisenhaften Zeiten mit mehr inhaltlichen Profil, mit Mut zur politischen Reformwahlkampf machen können anstatt das alles auch gerade vor dem CDU-Parteitag möglichst wegzudrücken?

00:18:37: Nun

00:18:37: wenn Sie sich erinnern an die Rentendembatte dann hat Manuel Schage ganz klar Profil gezeigt.

00:18:42: der hat sich weit aus einem Fenster gelehnt Er hat die Jungen unterstützt, das war auch wieder nicht allen recht.

00:18:48: Will heißen... Wenn man auf Nummer eins steht, hat man immer alles richtig gemacht.

00:18:54: Wenn man nicht auf Nummer eines steht dann hat man erst mal alles wirklich falsch gemacht.

00:19:00: aber

00:19:00: es werden erst die nächsten setzten Tage zeigen.

00:19:04: was ist letztlich ausschlaggebend gewesen?

00:19:10: nach meiner persönlichen Überzeugung gehört dazu natürlich auch Das am Ende ist nur noch um zwei Parteien gingen, die anderen gar keine Rolle mehr spielten.

00:19:18: Wir wollen sie einen inhaltlichen Wahlkampf führen wenn er der größere Teil der Partei in einem Land gar nicht mehr teilnehmen kann weil niemand ihn mehr

00:19:28: fragt.".

00:19:29: Wie versöhlich hier Annette Chauann über Manuel Hagel spricht das es eben

00:19:32: auch

00:19:33: Die Leistung dieses jungen Kandidaten, der ja eigentlich eher zum Lager des Günther Oettinger gehörte.

00:19:38: Also zum konservativ liberalen Lager in der Südwest-CDU.

00:19:41: und Günther Öttinger, der einstige Intimfeind von Annette Chauan – den haben wir gestern auch noch gesprochen um das ganze Bild der Südswest CDU ihn bieten zu können.

00:19:50: Stefan Braun hat mit ihm telefoniert.

00:19:52: Hören wir mal rein!

00:19:54: Herzlich willkommen.

00:19:55: Schönen guten Abend Herr Oetdinger.

00:19:56: Guten Abend.

00:19:58: Warum schafft es die CDU nicht mehr?

00:20:01: die alte Dominanz im Ländchen zu erreichen?

00:20:05: Ich fahre ein klarer Glakobalkampf.

00:20:08: Wir haben gesehen, alle, die die CDU verhindern wollten, den Hanadi verhinderen wollen, gehen rüber.

00:20:17: zu Cem Etzdemir, der Glückwunsch für seine erfolgreiche Strategie.

00:20:22: aber damit ist die SPD am Boden, Die Linke kam nicht rein und die AfD ist trotzdem steig geblieben.

00:20:30: das heißt Wir haben einfach gesehen, dass digitalen Wählern die CDU verhindern wollen.

00:20:40: Am Ende sich Hindertschirm wird sie mehr gebündelt werden und dies wird dort wohl gereicht

00:20:44: haben.".

00:20:44: In einem Land wo die CDU früher mit vierzig, vierenvierzig, sechsundviertig Prozent regiert hat ist ein solches Ergebnis offenkundig nicht mehr möglich obwohl gerade jetzt das absolute Schüsselthema im Südwesten – Die Lage der Wirtschaft das Prominenteste Thema war.

00:21:03: Noch mal die Frage, hat die CDU so ein bisschen auch den Grip auf die Leute und aufs Gefühl der Menschen, die dort als Tüftler aktiv sind verloren?

00:21:13: Es gibt eine Veränderung in Baden-Bürttemberg und vielen Menschen ist Wirtschaft und Arbeitsmarkt wichtig aber nicht allen ist es so wichtig und deswegen wählen sie zum Teil auch die Grünen um einfach ihren Lebensstil auszudrücken.

00:21:29: Die beiden Kräfte sind fast gleich start.

00:21:32: Allerdings bin ich froh, der Tiefpunkt von den zwanzig-einenzwentig zu überwinden.

00:21:37: Die CDU hat eine klare Kurve nach oben.

00:21:40: nur die Kurve war nicht stell genug.

00:21:42: Man könnte jetzt auch sagen es gab ja zuletzt relativ harte Kritik und dann auch Siegesverkündungen der CDU im Bund.

00:21:52: wir haben das Heizungsgesetz abgeschafft die ganzen Belastungen sind wieder weg.

00:21:56: alles ist nicht so schlimm wie früher von den Grünen dargestellt wurde.

00:22:00: man hat Ähnlich dogmatisch würde ich vorsichtig sagen gegen die Grünen geschossen, wie manche Grünen vorherregiert haben.

00:22:09: Ist dieser Dogmatismus möglicherweise auch ein Problem gewesen?

00:22:14: Wenn man die Bundeselbene anschaut, dann ist Friedrich Merz der Kanzler auf der europäischen Bühne und auf der Weltbühne mit Geschick- und Autorität unterwegs.

00:22:26: Wir haben auch beim Thema Migration einige Veränderungen aber Reformen für den Stand der Deutschland, für den Arbeitsmarkt.

00:22:34: Für Wirtschaftsförderung sind nur in Ansetzen erkennbar und die Zahlen auf dem Arbeitsmarkt sprechen eine klare Sprache.

00:22:44: Der Abbau von Arbeitsplätzen in Industrie ist dramatisch.

00:22:47: wir haben eine Deindustrialisierung und im Kunden erwartet man von der gesamten deutschen Regierung von CDU CSU und SPD der eigentlichen Arbeiterpartei dass jetzt ähnlich angehen, was ein Reformen für die Ablaktivität des Standards Schultren notwendig ist.

00:23:05: Eigentlich bräuchte die SPD einen jungen Gerhard Schuler.

00:23:08: Hätte der Bund, hätte der Kanzler etwas besser machen können?

00:23:12: Auf dem CDU-Parteitag war ja das Argument entscheidend.

00:23:15: wir machen jetzt noch keine sozusagen Reformen, die alle beschäftigen werden um nicht zu sagen, wie vielen vielleicht auch Angst macht weit in zwei Wochen Landtagswahl im Baden-Württemberg ist.

00:23:25: Jetzt könnte man Hinterhersagen ist man immer schlauer, aber irgendwie hätte man die Reform früher machen müssen.

00:23:31: Mein Eindruck aus fast dreißig Veranstaltungen in den letzten Wochen im Baden-Württemberg ist, dass die Menschen weiter sind als sich Politik ihnen zutraut.

00:23:40: Die Menschen löschen die Austragsbüger, sehen sie Umsatzzahlen, sehen die eingeschränkte Wienerwartung, sehen ab und von Arbeitsplätzen.

00:23:51: Ich glaube die Menschen sind weiter... Und haben kein Erkenntnisproblem, sondern wir haben ein Handlungsproblem.

00:24:04: Sprechen wir über den Koalitionspartner

00:24:06: im Bund?

00:24:07: Die SPD knapp über der fünf Prozent hörte einen.

00:24:11: entgeisterter Spitzenkandidat Andreas Stoch musste sich vor die Kameras begeben und diese Ergebnisse erklären.

00:24:17: er selber sagte habe nie geglaubt das so etwas möglich ist.

00:24:21: Zunächst mal ist es für uns als SPD.

00:24:23: wirklich niederschmettern des Ergebnises muss man ganz klar sagen.

00:24:25: ich hätte nie gedacht dass ich mal ein einstelliges Wahlergebnis der SPD kommentieren muss Und das ist ein ganz, ganz schwerer Abend nicht nur für mich persönlich.

00:24:33: Das ist jetzt gar nicht so wichtig sondern auch für meine Partei.

00:24:35: aber ich glaube viele Menschen die auf eine gute und starke SPD angewiesen sind Ja, das war Andreas Stoch gestern mit seiner Einschätzung und die SPD hat natürlich nach diesem Ergebnis gar nichts mehr schön zu reden.

00:24:45: Vor allem wenn man sich die ehemaligen Arbeiterstädte anschaut, Forzheim, Mannheim, Kaiserslautern, sechzigtausend Wählerinnen und Wähler sind von der SPD schnurstraxt zur Partei gewechselt, die von der SPD doch so dramatisch bekämpft werden soll nämlich zur AfD.

00:25:01: Die Arbeitepartei-SBD im Industrieland Baden-Württemberg spielt überhaupt keine Rolle mehr.

00:25:06: ein Desaster und vielleicht überlegt sich der eine oder andere oder auch in der Bundespolitik mal, ob man die richtigen Akzente gesetzt hat.

00:25:13: Ob man bei den Leistungsbereiten und bei den Aufstiegswilligen eigentlich irgendwie auch eine Geschichte erzählen kann?

00:25:19: Oder ob das Thema SPD als Partei der Mitte endgültig vorbei sein soll?

00:25:24: Ja wobei wie oft haben wir darüber schon geredet, wie viele Schüsse hätte die SPD schon hören können?

00:25:31: Was aber nicht unklar ist, dass dieses Ergebnis eine enorme Hypothek sein wird für die Koalition im Bund.

00:25:37: Die CDU kann es vielleicht irgendwie gerade noch verknusen, aber das ist auch schwer.

00:25:41: Für die SPD ist es ja wirklich jetzt ein Kampf ums Überleben und die Frage ist was wird sie jetzt machen?

00:25:47: Wird sie sich von der CDU noch weiter distanzieren werden wir noch mehr Streitereien sehen über all die wichtigen Fragen die nun anstehen von der Gesundheitsreform über die weiteren Sozialreformen, die Friedrich Merz doch jetzt nach diesen Wahlen mutig vorantreiben wollte bis zum Sommer.

00:26:05: Das dürfte alles noch schwerer werden und das Paradoxe ist damit wächst die Unzufriedenheit über die Bundesregierung noch mehr denn dass hat die Nachwahlbefragung ergeben.

00:26:15: es gab großen Unmut über die Performance der Koalition im Bund.

00:26:20: Zwei Drinnen der Deutschen sind nicht zufrieden mit der Bundesregierung und trotzdem wird die SPD in den nächsten zwei Wochen erst mal nichts tun, denn sie haben noch eine Chance wieder positive Schlagzeilen zu erzeugen.

00:26:29: Die heißt Alexander Schweizer, der Ministerpräsident Rheinland-Pfalz.

00:26:32: Vor dieser Rheinlandswahl wird wohl nichts passieren.

00:26:35: Die SPD ist eben auch ein großer Tanker, der sich so schnell nicht bewegt.

00:26:41: Die Partei, die am meisten vom Niedergang der SPD profitiert hat war wie gesagt die AfD.

00:26:44: Sie hat sich fast verdoppelt plus neun Prozent im Vergleich zur letzten Wahl, fast zwanzig Prozent für die AfD.

00:26:52: Trotz aller Skandale trotz aller Affären.

00:26:54: sie spielt bei der Regierungsbildung keine Rolle aber es ist schon auch ein Schlag ins Kontor der politischen Mitte das selbst in dem einzigen Wirtschaftswunderland im Innovations- und Technologieland Baden-Württemberg jetzt diese AfD auch bei knapp zwanzich Prozent liegt.

00:27:09: Dieses Ergebnis der AfD hat sicherlich auch damit zu tun, dass die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen ist auf über siebzig Prozent.

00:27:17: Die AfD hat es geschafft nicht Wähler zum Mobilisieren.

00:27:21: Sie hat allerdings – das gehört auch zur Wahrheit – ihr eigenes Ziel verfehlt.

00:27:25: Sie wollte eine zwei vorne sehen.

00:27:28: Das hat so nicht geklappt!

00:27:31: Serie mit dem Duell zwischen grün und schwarz und schwarz und grün wurden jedenfalls die linke und die FDP, die es beide nicht in den Landtag geschafft haben.

00:27:37: Bei der FDP ist das durchaus existenziell.

00:27:40: in ihrem absoluten Stammland Hans-Unrich Rügel, der Spitzenkandidat mehrfach dort schon Spitzen kandidat gewesen liegt seine Ämter Nieder und die Comeback Story der FDP ja ist vielleicht schon zu Ende Helene

00:27:52: Ja, schwierig zu sagen.

00:27:53: Rüke ist natürlich ein umstrittener Mann auch innerhalb der FDP.

00:27:58: Neulich sagt mir einen Parteimitglied.

00:28:00: Rülke ist alles Mögliche aber sicherlich kein Liberaler so trotzdem die FDP war in Baden-Württemberg nie außer parlamentarisch und jetzt ist sie das.

00:28:09: Christian Dürr, der Parteivorsitzender hatte gestern Abend ganz schöne Schwierigkeiten dieses Ergebnis zu erklären.

00:28:15: Er hat es versucht damit dass die FDP ja ihren Wiederaufstieg erst noch beginnen wird.

00:28:21: aber wo genau er beginnen soll das ist wirklich völlig offen.

00:28:34: Das

00:28:54: war jetzt die erste Analyse.

00:28:57: zu diesem ja doch sehr aufregenden Wahlabend gestern.

00:29:01: Als Fazit können wir vielleicht festhalten, das Ländle bleibt sich treu.

00:29:05: Strukturkonservativ sind sie eben auch wenn es heute nicht mehr dasselbe bedeutet wie früher wo man die Grünen sicherlich nicht dazu zählte.

00:29:13: Wir hören uns morgen wieder in alter Treue.

00:29:16: Bis dahin machen Sie's gut

00:29:23: tschüss!