Wie reformiert man das Gesundheitssystem? Mit Ulla Schmidt.

Shownotes

Ulla Schmidt, langjährige Gesundheitsministerin, beschreibt die Widerstände gegen Reformen im Gesundheitssystem. In der aktuellen Diskussion lobt sie die Vorschläge der Reformkommission. Sie plädiert für höhere Herstellerrabatte, Budgetierung der Arztvergütung und verpflichtende Zweitmeinungen vor planbaren Operationen. „Wir haben heute steigende Einnahmen, aber wir haben eben davon galoppierende Ausgaben." [01:12]

Der Waffenstillstand zwischen den USA, Israel und dem Iran steckt sofort in der Interpretationskrise: Trump verspricht die vollständige Öffnung der Straße von Hormus, der Iran knüpft die Freigabe an Bedingungen. Trotz der Widrigkeiten: Donald Trump und seine Administration sprechen von einem Erfolg ihrer Militäroperation. [09:02]

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00:00:02: Worldweites Aufatmen, es gibt ein Waffenstillstand im Iran Donald Trump.

00:00:15: Die iranische Führung und auch die Israelis haben etwas vereinbart.

00:00:19: Ob das wirklich hält müssen wir noch sehen.

00:00:21: Es gibt unterschiedliche Aussagen der Beteiligten.

00:00:24: Wir klären dieses Chaos für Sie gleich mal auf.

00:00:28: Große Tiefgreifen und zum Teil auch schmerzhafte Reformen Das hat uns zumindest die Schwarz-Rote Regierung versprochen.

00:00:34: Geplant war, nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg los zu legen.

00:00:38: Und obwohl es mittlerweile sehr konkrete Vorschläge der Gesundheitskommission gibt, tun sich die Beteiligten in der Regierung, wer das umzusetzen.

00:00:46: Warum das so ist?

00:00:47: Das fragen wir.

00:00:47: die letzte große Reformerin, die ehemalige Gesundheitsministerin Ursula Schmidt

00:00:55: Grün werden sollen und müssen sind die Flugzeuge.

00:00:58: Doch kann man ohne Kerosin fliegen?

00:01:00: Dafür gibt es jetzt erstmals erfolgreiche Tests.

00:01:02: mehr dazu am Schluss dieses Podcasts an Donnerstag, den neunten April.

00:01:06: Schön dass Sie dabei sind!

00:01:14: und eine überwältigte Wichtung auf den

00:01:33: Battlefield.

00:01:33: Das ist eine

00:01:35: Wichtige für die USA, dass der Präsident

00:01:38: in unserer unglaublichen Militärin passiert

00:01:41: wird.

00:01:42: Dank des unmachtigen

00:01:43: Exzellenziells von unseren Kriegern bei der Direktion des Commander-in-Chiefs

00:01:47: hat

00:01:47: das Welt nur ein historisch gewünschtes und erfolgreiches Militäreintritt gesehen.

00:01:52: President Trump startete Operation Epic Fury mit strategischen Militärenobjektiven und die United States haben sie sicherlich erreicht.

00:02:00: Donald Trump macht etwas Ungewöhnliches.

00:02:02: Er lobt sich selbst.

00:02:03: großer Erfolg, großer Sieg über den Iran und selbstverständlich hat er jetzt auch die zweiwöchige Waffenruhe ausgehandelt, die seit gestern gilt allerdings eine sehr fragile Waffen-Ruhe denn es gibt unterschiedliche Interpretation dieser Waffen Ruhe und es gibt eine der größten Attacken Israels auf dem Libanon, die angeblich nicht Teil dieser vorübergehenden Friedensvereinbarung war Floh was ist da los?

00:02:28: Es ist eigentlich wie immer, wenn Donald Trump etwas macht.

00:02:30: Er sagt was der Rest der Welt sagt und dazwischen passiert etwas ganz anderes.

00:02:34: Laut Donald Trumps erster Interpretation dieses Waffenstillstandes hieß es die Straße von Hummus wird sofort vollständig wieder befahrbar und freigemacht.

00:02:45: Die ersten Daten der unterschiedlichen Redereien und Schiffeln machen deutlich bis jetzt ist keine große Rückkehr vom Schifferkehr durch die Strasse von Humus zu sehen.

00:02:55: Denn jetzt kommt die zweite Sichtweise.

00:02:57: der Iran sagt, nee von vollkommen frei war nie die Rede sondern in Absprache mit den iranischen Streitkräften und unter Berücksichtigung technischer Einschränkungen soll der Schiffsverkehr zumindest wieder teilweise ermöglicht werden.

00:03:11: So was heißt das Ganze?

00:03:12: Naja, wenn man dem Iran glauben darf schwimmen da mittlerweile diverse Unterwassermähen rum und die kann man natürlich nicht durch den Fingerschnitt wieder aus dem Wasser zerren.

00:03:20: Da macht es schon Sinn dass man sagt man muss schon mit uns sprechen damit wir euch sagen wo ihr überhaupt langfahren dürft.

00:03:25: aber die Wahrheit liegt wahrscheinlich dann doch wieder irgendwo zwischen beiden Aussagen.

00:03:29: Also eine sofortige komplette Öffnung der Straße von Umus ist nicht zu erwarten.

00:03:32: trotzdem alleine Die Aussicht darauf hat die Preise die Ölpreise schon wieder nach unten geschickt.

00:03:38: Wir sind immer noch natürlich deutlich höher als vor dem Krisenniveau, aber eine leichte Entspannung ist zu spüren und immerhin Donald Trump sagt das ist sein Ziel.

00:03:47: Das dauerhafte Freiheit für die Straße von Normus wieder gilt allerdings Donald Trump wäre nicht, wenn er nicht aus jeder Kriegs- und Konfliktsituation einen Deal für sich machen könnte.

00:03:57: Nun ist im Gespräch obnicht der Iran und die USA gemeinsam diese mehr enge Kontrollieren und eine Art Schiffszolle sich teilen den dann die beteiligten Schiffe auch aus dem Nahen Osten oder aus Katar leisten müssen, denen sich dann diese beiden Länder einsacken.

00:04:14: eigentlich eine völlig skurrile Vorstellung.

00:04:15: Ja

00:04:16: und das ist wahrscheinlich auch einer der Gründe warum viele Räder da momentan dann auch noch sehr sehr vorsichtig sind und sagen wir bewegen erst mal gar nichts denn im Prinzip ist nichts wirklich geregelt.

00:04:26: Das Risiko für die Schiffe bleibt weiterhin groß.

00:04:29: keiner weiß so genau was jetzt eigentlich gilt.

00:04:31: also kann man eigentlich fast schon damit rechnen dass sie Ölpreise in den nächsten Tagen auch wieder anziehen werden denn wenn die Schiffe weiterhin einfach in der Bucht fest sitzen ja dann kommt auch kein neues Öl auf dem Weltmarkt.

00:04:41: Und wir haben auch noch unterschiedliche Interpretationen des Friedensplan.

00:04:43: Es gab ja die zehn Punkte aus dem Iran, die Trump als tragfähige Verhandlungsgrundlage bezeichnet hat.

00:04:49: allerdings wundert man sich dann schon wenn man genauer einschaut.

00:04:51: da ist eigentlich all das drin was der Iran seit Beginn des Krieges fordert nicht nur die Dauer auf der Einstellung der Angriffe sondern auch die Kontrolle über die Straße von Hormuz Die Aufhebung aller Sanktionen der UN Auch der Resolution des Gouverneursrats, der internationalen Atomenergiebehörde.

00:05:06: Also eigentlich wollen die Iraner wieder Uran anreichern laut ihrer Version dieses Friedensplan.

00:05:12: und dann gibt es eben die englischsprachige Übersetzung dieses Plans wo plötzlich das mit der Uranreichung für das iranische Atomprogramm nicht mehr so explizit drin steht.

00:05:22: in der englischen Fassung die iranischen Diplomaten an Journalisten weitergegeben haben wurde dieser Passus nicht mehr erwähnt.

00:05:28: Ja und wenn man deinen Plan von den Iranern jetzt nimmt, diese zehn Punkte dann wäre das eigentlich müsste man das so interpretieren eine komplette Niederlage für Donald Trump weil alle Kriegsziele die irgendwann mal in den letzten Wochen ausgesprochen worden.

00:05:41: Von Regime Change bis hin zu Zerstörung von Atomprogrammen bis hin zur militärischer Vernichtung mit diesen zehn Punkten nicht gewährleistet werden.

00:05:50: ganz im Gegenteil der Iran wurde sogar gestärkt.

00:05:52: daraus hervorgehen je nachdem ob man jetzt die englische oder die persischsprachige Version nimmt.

00:05:57: Von daher ist es eigentlich unmöglich, dass das eine solide Grundlage für weitere Verhandlungen ist.

00:06:02: Und dann kommt der nächste große Punkt den kaum einer so richtig einordnen kann aktuell.

00:06:07: Donald Trump spricht dann zwischendurch wieder von einem Fünfzehn-Punkteplan, den er aufgestellt hat – von dem aber auch bis jetzt noch gar nichts nach außen gedrungen ist!

00:06:16: Also wahrscheinlich würde Donald Trump das auch als sein Sieg deklarieren, wenn der Eier Toller wieder auf von den Toten auferstehen würde.

00:06:20: Daran muss man sich gewöhnen.

00:06:22: aber das Hauptproblem Fluh ist doch eigentlich Israel denn deren Attacken auf den Libanon die explizit laut dem iranischen Außenminister nicht Teil der Friedensverhandlungen war also dass es dort weitergehen darf ist eigentlich nicht verabredet.

00:06:35: Das macht Donald Trump natürlich jetzt das Leben schwer und auch Benjamin Netanyahu bekommt richtig Ärger in seinem eigenen Land.

00:06:42: Der israelische Oppositionsführer Jair Lapid ist mit dieser Art von Friedensplan überhaupt nicht einverstanden und sagt das, was viele Experten gerade sagen.

00:06:51: Eigentlich habe man die Ziele dieses Kriegs, die genannt wurden, überhaupt nicht

00:06:55: erreicht.".

00:06:56: Ja dann muss man natürlich noch mal auf einen anderen Aspekt schauen der jetzt Gott sei Dank nicht eingetreten ist.

00:07:01: denn wenn wir die ganze Sache nochmal vom Schritt weiter hinten beobachten Donald Trump hat vor wenigen Stunden oder wenigen Tagen Kriegsverbrechen angedroht die er Gott sei Dank jetzt nicht begangen hat.

00:07:12: Und ich glaube, da geht auch nochmal ein ganz großes Seufzen durch alle Regierungen in Europa denn das wäre eine Frage gewesen mit der man sich dann sehr intensiv hätte beschäftigen müssen.

00:07:22: was wäre die Reaktion gewesen wenn Donald Trump wirklich zivile Infrastruktur bewusst zerbompt wo ja teilweise von den Iranern auch noch menschliche Schutzschilde hingeschickt wurden?

00:07:33: Das hätte man nicht einfach so als Kolliteralschaden abhandeln können und das wäre dann auch nochmal sehr interessant gewesen zu sehen, wie Europa auf Kriegsverbrechen der USA reagiert.

00:07:51: Am Ende für die Welthilfreich, denn garantiert wurden diese Atomuran-Anreicherungsprogramme massiv beschädigt.

00:08:00: Natürlich ist die iranische Armee geschwächt!

00:08:03: Die Luftabwehr nahezu nicht mehr vorhanden und der Iran wird zu diesen, man muss sagen, vorübergehenden Frieden sicherlich gezwungen.

00:08:10: Wie geht es weiter?

00:08:10: JD Vance ist auf dem Weg nach Pakistan.

00:08:13: dort sollen die Friedensgespräche stattfinden.

00:08:15: Und JD Vance führt mit dem Sondergesandten Steve Wittkopf und Trumps Schwiegersund Jared Kushner, die Gespräche an also hochkarätig besetzt.

00:08:23: Pakistan hat sich als Moderator längst angeboten – und immerhin!

00:08:27: What's in it for Germany?

00:08:28: Könnte man ja auch mal fragen.

00:08:29: Fridrich Merz telefonierte mit Donald Trump.

00:08:32: Immerhin der Gesprächskanal ist wieder da, obwohl Trump vor einigen Wochen gesagt hat Warum hilft

00:08:37: niemand?!

00:08:38: Der europäischen Partner bei der Sicherung der Straße von Hormuz?

00:08:41: Offenbar ist der Kontakt zwischen den beiden wieder da.

00:08:43: Das ist schon mal wichtig und wahrscheinlich wird Europa bei der dauerhaften Sicherung dieser Straße eine Rolle spielen müssen, denn wir sind auch indirekt durch den erhöhten Preis natürlich aber auch zum Beispiel durch Kerosin Lieferungen die am Ende auch die deutschen Airlines brauchen abhängig von einer funktionsfähigen Straße von Ramos.

00:09:11: Bis zu zweiundvierzig Milliarden Euro könnten die gesetzlichen Krankenkassen mit etwa sechsundsechzig konkreten Maßnahmen einsparen.

00:09:18: Das ist erst der Ergebnis der Expertenkommission, die vergangene Woche ihre Ideen vorgelegt hat und jetzt bei Nina Wagen, der Bundesgesundheitsministerin auf dem Schreibtisch

00:09:27: liegen.

00:09:27: Ein Gesamtpaket soll es ja geben, schwarz-rot will dieses Land reformieren.

00:09:31: Will die Lohnzusatzkosten zumindest nicht weiter ansteigen lassen?

00:09:35: Will die Zusatzbeiträge der Kassenpatienten in nächsten Jahren nicht weiteransteigenlassen und wird sich daher auf einige dieser Maßnahmen einigen müssen?

00:09:43: Allerdings wir diskutieren seit Jahren über die Gesundheitsreform, die dann doch irgendwie nie kommt.

00:09:48: Warum ist das eigentlich so schwer dieses System zu reformieren?

00:09:51: Wir dachten, wir fragen mal eine, die es geschafft hat – Die letzte große Sozialreformerin!

00:09:56: Man muss in das Kabinett Gerhard Schröder zurückgehen um sie zu finden.

00:09:59: Sie heißt Ulla Schmidt, kommt aus Aachen und ist heute Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und kümmert sich um Menschen mit Beeinträchtigungen aber hat natürlich auch noch in der Gesundheitspolitik ein gewichtiges Wort mitzureden.

00:10:12: Wir haben Sie gestern in der ständigen Vertretung, na klar als Rheinländerin in unserem Außen-Podcaststudio getroffen.

00:10:17: Schön dass sie da sind!

00:10:18: Hallo Frau Schmidt?

00:10:20: Ja, guten Tag Herr Brokker.

00:10:21: Schön das ich Sie kurz an Ihrem Osterurlaub hier entdecken darf.

00:10:23: was machen Sie eigentlich gerade so?

00:10:26: Ich bin ständig beschäftigt.

00:10:28: Ich muss ständig fragen beantworten.

00:10:30: geht es mit den Reformen weiter?

00:10:32: ist ständig im Auftrag für die Rechte der Menschen mit Behinderungen zu kämpfen unterwegs und Ich habe sehr viele Anfragen einfach, wo Menschen meinen Rat haben wollen.

00:10:44: Meine Unterstützung haben wollen das ist selbst wenn man lange aus dem politischen Geschäft heraus ist es ja nicht so als wäre mal ganz vergessen.

00:10:53: Sie sind ja die dienstälteste längsten am tierendste ehemalige Gesundheitsminister und alle anderen haben's nicht so lange durchgehalten wie sie?

00:11:01: Nee!

00:11:02: Ist eigentlich der wahre Schleuder sozusagen in der Bundesregierung immer noch der Gesundheitsminister war?

00:11:05: Das ist wirklich ein schleuter Job.

00:11:07: aber ich glaube dass wir um ehrlich zu sein, die vielen Reformen auch nur durchsetzen konnten, weil ich so lange dieses Amt innehaben konnte.

00:11:14: Ich musste nicht nach jeder Wahl wieder von vorne

00:11:16: anfangen.".

00:11:17: Das ist ja diese Kunst des gesamten Gesundheitssystems?

00:11:21: Dass sie bei jedem neuen Minister oder Ministerin ... Wieder mit all den alten Fragen ankommen und wieder neu alles diskutiert haben wollen.

00:11:30: Und wir konnten einfach weitermachen.

00:11:32: Man

00:11:32: hat ein kleines TV-Javie, weil auch Frau Waken ist ja fachfremd ins Amt gekommen und hat jetzt dieselben Probleme, dieselben Sorgen die Krankengassenbeiträge.

00:11:40: Sehen Sie diese Parallelen oder sind die von uns Journalisten nur so ein bisschen dabei geschrieben?

00:11:44: Nein, es sind schon viele Parallelen da.

00:11:46: Wobei der Unterschied zu damals ist, wir hatten ja damals ein Einnahme- und Ausgabenproblem bei den kranken Kassen aber in einem viel geringeren Umfang als das heute der Fall... Haben

00:11:55: wir heute doch immer noch nicht mehr manche Ausgabe anschaue im System?

00:11:58: Wir haben heute steigende Einnahmen, aber wir haben eben davon galoppierende Ausgaben viel damit zu tun, dass sich vor allen Dingen die ganze individualisierte Medizin weiter entwickelt hat.

00:12:10: Das war damals als ich anfing ein großes Thema auf dem ersten Krebskongress an den ich teilgenommen habe das dort gesagt wurde es gibt bald Medikamente die ganz individuell auf die Menschen abgestimmt werden können.

00:12:22: nur die werden heute auch eingesetzt vor allen dingen bei Tumor Erkrankungen.

00:12:26: aber die sind manchmal eben fünfstellig sechsstellige Summen die das kosten die menschenwerden behandelt geheil.

00:12:33: Und deshalb muss man sehen, wie kann man das Gesundheitswesen so ausrichten?

00:12:37: Dass auf der einen Seite der medizinische Vortritt den Menschen zugutekommen.

00:12:42: Das Zweitens die soziale Ausgewogenheit erhalten bleibt, weil wir wollen dass unabhängig vom Einkommen und vom Ansehen alle Menschen den gleichen Rechtsanspruch haben und drittens das System funktioniert und mitgenommen wird.

00:12:57: Und das ist diese große Kunst, die ja heute wieder ansteht und wo Frau Werken Eben als Ministerin auch sehen muss, schafft sie das?

00:13:07: Auch stabile Mehrheiten zu finden.

00:13:10: Ja schon bei Jens Spahn jetzt doch bei Frau Wagen war es ja nicht so.

00:13:12: also hätte man sich in den Parteien gedrängt dieses Ministerium haben zu wollen.

00:13:15: Das ist ja wirklich so.

00:13:17: aber ihre Zeiten hätten wir gerne heute.

00:13:19: damals waren die GKV-Beitragssätze ungefähr zwischen dreizehn und vierzehn Komma fünf Prozent.

00:13:23: Heute liegen Sie mit Zusatzbeitrag bei mehr als siebzehnt Prozent.

00:13:26: Wie konnte das so in die Schichtflage geraten?

00:13:29: Wir

00:13:29: haben erstens eine demografische Entwicklung.

00:13:32: Das muss man sehen, Menschen die älter werden sind eben viel mehr Menschen, die chronisch krank sind und eine dauerhafte Behandlung brauchen.

00:13:40: Aber die medizinischen Leistungen werden ja auch besser effizienter günstiger?

00:13:43: Ja

00:13:43: aber wir haben immer noch ein System das praktisch sehr ineffizient ist als System.

00:13:48: Wir haben anders als in anderen Ländern leisten wir uns eine völlige Trennung von ambulant und stationär.

00:13:54: immer noch Wenn man sich das anschaut, dann gehört das Faxgerät zum Museumsgegenstand und bei uns ist es in den Krankenhäusern noch verhandelt.

00:14:02: Und wenn sie da sind und Sie müssen noch Faxe schicken damit Berichte über die Frage wie wird behandelt?

00:14:08: Da gehen Qualität verloren weil man ja überall alles neu macht.

00:14:12: Es geht aber auf der anderen Seite auch Die Qualität verloren.

00:14:16: Das heißt bei steigenden Ausgaben haben wir hier nicht überall die beste Qualität in der Versorgung.

00:14:23: Wir haben aber viele Doppeluntersuchungen, die leisten wir und bei uns wird mehr und schneller ein Knie operiert, die Hüfte operiert usw.

00:14:31: Und ich finde das wenn man sich den Bericht jetzt sehr Kommissionen die gefragt hat wie kann man eigentlich das System stabilisieren von der Finanzseite her?

00:14:41: Die haben wirklich gute Vorschläge erarbeitet mit denen man arbeiten kann, muss man nicht alles

00:14:48: machen.

00:14:48: Das wäre meine Frage von den Sechsensechzig Vorschlagen welche Einsparungen die trotzdem Effizienzen heben und nicht dass den Menschen irgendwie negativ beeinträchtigen würden sie sofort umsetzen?

00:14:58: Den Hersteller-Rabbat erhöhen?

00:15:00: Die Pharmaindustrie verdient viel Geld.

00:15:02: Wenn ich jetzt lese, da schon wieder Diskussionen anfängt ... Ja aber die Pharma-Industrie müssen wir die irgendwo anders entlassen?

00:15:09: Nein erstens danken sie es ihnen nicht und zweitens haben die all dieses geschafft.

00:15:13: bei der Pharma Industrie habe ich immer gesagt damals Wir müssen versuchen die Wege effizienter zu machen zum Beispiel in der Zulassung von Medikamenten oder vielen anderen mehr.

00:15:22: Da geht viel mehr Geld bei der pharma industrieversorgung.

00:15:24: wie kann man die Forschung unterstützen?

00:15:26: Und so viele sind?

00:15:27: das sind nicht die preise für Arzneimittel allein.

00:15:30: Ich glaube auch diese Frage nochmal zu der Frage der Vergütung und Budgetierung der Ärzte, wenn man nicht budgetiert – wir haben ja einen Teil außerbudgetäre Vergütungen, die steigen einfach von alleine.

00:15:41: Und ich finde immer, wenn ein Arzt eine Zulassung zur gesetzlichen Krankenversicherung hat, der weiß am Anfang des Jahres schon sehr gut was er am Ende des Jahres hat.

00:15:51: das hat kaum jemanden sonst auf Selbstständigkeit beruht.

00:15:55: Natürlich ist es so, wenn Sie viel arbeiten oder ich habe viel mehr gearbeitet als acht Stunden am Tag.

00:16:00: Dafür habe ich trotzdem das gleiche Geld gekriegt.

00:16:02: Sagen wir mal man hat ja ein gutes Einkommen und dass man da gucken muss was im Problem ist immer zwischen den Facharztgruppen ist sehr oft ungleich verteilt.

00:16:13: Da ist aber Aufgabe der Selbstverwaltung das zu machen.

00:16:16: Ich finde auch andere Maßnahmen die da drin sind in Fragen Der Qualität zum Beispiel zu sagen Das kostet etwas.

00:16:23: Aber es spart auch dass gesagt wird, wenn man eine Knie- oder Hüftoperation hat muss eine Zweitmeinung eingeholt werden.

00:16:31: Das ist absolut richtig!

00:16:34: Wir haben das.

00:16:34: damals wollte ich schon immer die Zweit Meinung dazu haben.

00:16:38: da bin ich ja von einmal aus der politischen Seite angegriffen und ich würde mich trauen gegen Ärzte.

00:16:45: Überlegen Sie mal eine solche Banalität, wo man sagen würde gesunder Mensch verstand.

00:16:49: Es ist seit zwanzig Jahren in der Debatte...

00:16:50: Das ist Gesundheitssystem!

00:16:52: Das ist Reform im Gesundheitssystem.

00:16:54: Sie müssen bei jedem was sie anpacken kommt, der Nächste mit dem nächsten Problem da auf.

00:16:58: Aber Frau Schmidt, was ist es denn?

00:16:59: Also wir gesunder Menschen verstanden wirklich schöne Wortschröpfe.

00:17:02: in diesem Zusammenhang werden wir doch wissen das ein paar Dinge dann nicht Nicht mehr rein gar nicht erinnern mich daran, dass Sie zum Beispiel das damals sogar die Kassen noch Kopfschmerztabletten übernommen haben in Ihrer Zeit oder Taxifahrten.

00:17:12: Also sie haben ja mit minimalen Einschnitten damals schon Die Welt gegen sich aufgebracht.

00:17:16: wenn das so ist.

00:17:18: Was raten Sie politisch einer Frau Wagen oder einem Bundeskanzler?

00:17:21: mehr als vier Stunden zusammensetzen?

00:17:23: Alles reinschreiben was geht und einfach gnadenlos durchziehen und zwei Wochen im Urlaub.

00:17:27: Das schafft

00:17:28: ihr hier nicht.

00:17:28: Das schaffen die ja nicht weil sie brauchen aus Parlament dazu.

00:17:32: aber im Prinzip musste jetzt schon die Verhandlungskommission teilen.

00:17:36: Erstens muss ich das Allerwichtigste ist, ich muss mit meinen Leuten im Ministerium klarmachen was geht, was ist richtig?

00:17:43: Was ist machbar?

00:17:44: und wie ist es machbar?

00:17:46: also Ich muss nicht nachher sagen, oh das Gesetz kann man so gar nicht ändern.

00:17:50: Weil es gehen die Verfassung Verstöße oder sonst was.

00:17:53: Also

00:17:53: tatsächlich saubere Arbeit.

00:17:54: Sauberer Arbeit aber die muss... Die kannte das Ministerium auch relativ schnell.

00:17:58: Die haben das ja alles begleitet.

00:18:00: und dann muss ich mit der Koalitionsfraktion da sitzen wie meine eigenen und sagen, das ist unser Plan.

00:18:05: Und den wollen wir durchsetzen und mit den Koalitionspartnern?

00:18:08: Und dann muss ich mich darauf verlassen können dass nicht die drinnen ja gesagt da draußen wieder rausgehen und sagen Nein!

00:18:15: Das ist Gesundheitspolitik mit vielen Lobbyisten und mit vielen Ängsten, die geschürt werden.

00:18:21: Im Grunde müsste jetzt eine Kommission da sein und Länder, die Koalitiationsfraktionen auch wenn die Opposition mitmachen will haben wir immer gehabt Da ist nur die FDP mal schnell weggelaufen, wenn es um die Fachärzte ging.

00:18:33: Da wollten sie nichts mit zu tun haben, dass man irgendwo Einschränkungen machte.

00:18:36: aber Grüne haben damals auch mitgemacht und man muss versuchen vorher schon die Länder mit einzugeziehen weil die ja auch die Möglichkeit haben.

00:18:44: das muss ja ungesetzwähren in den Kommunen in den Ländern usw.

00:18:48: Und dann wenn man etwas beschlossen hat dabei bleiben und nicht bei jedem kleinen Stürmchen wieder umfallen.

00:18:55: und dann könnte man vielleicht doch noch anders machen oder wäre das nicht so möglich?

00:18:59: Und diese Störfeuer, die Sie immer mal haben auszuschalten.

00:19:03: Dafür brauchen sie eine feste Mehrheit mit der Sie nachher ins Parlament gehen und das wird schwer wenn man das in diesem Jahr alles noch machen muss.

00:19:11: Die muss ja dieses Jahr zu Ende sein.

00:19:14: Wir sind gespannt was Frau Wagen macht.

00:19:15: aber lassen Sie mich zum Schluss mit Ihnen nochmal über ein Thema sprechen was Sie sehr persönlich interessiert wo Sie sich sehr für einsetzen?

00:19:22: Sie sind etwas wenige wissen die Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe in diesem Land sehr engagiert für Menschen mit Beeinträchtigungen, Menschen mit Behinderung.

00:19:30: In den letzten Wochen und Debatten kommt diese Gruppierung eigentlich nur noch vor als Kürzung.

00:19:35: Denn es geht um die Eingliederungshilfen – die Kommunen beschweren sich über Steigerungen von zweistelligen Prozentsetzen, fünfzwanzig, sechsund zwanzig Milliarden Euro im Jahr und da will man unbedingt ran.

00:19:46: Sind die am Ende das erste Sparopfer dieser Bundesregierung?

00:19:49: Ich werde alles tun, dass das nicht so ist.

00:19:51: Deshalb bin ich auch von morgens bis abends hier engagiert in Berlin oder sonst wo unterwegs weil ich glaube die Menschen mit Beeinträchtigungen und vor allen Dingen auch die Lebenshilfe ja die mit kognitiven beeinträchstigung und hohen Unterstützungsbedarf auch hohe Beeintrechtigung auf komplex Dass sie eben eine Lobby brauchen.

00:20:11: Und ich versteh mich schon als Lobbyistin für die Interesse dieser Menschen.

00:20:15: Wir haben vor siebzehn Jahren, das wird jetzt gerade wieder gefeiert.

00:20:18: Haben wir die Behindertumrechtskonvention unterschrieben?

00:20:22: Da war ich auch selber bei und damit ist Teilhabe als Menschenrecht geltendes Recht in Deutschland.

00:20:29: Und wenn ich mir das anschaue, sind wir meilenweit davon entfernt.

00:20:32: Wir sind ja überall in der Welt unterwegs und kämpfen für die Einhaltung der Menschenrechte und hier wird es eigentlich tagtäglich vereinbart.

00:20:39: Wenn man jetzt die Eingledungshilfe nimmt, dass ist die Unterstützung Eines Einzelnen, was braucht der?

00:20:48: Der eine Braut Gebärdendolmetscher.

00:20:51: Die bei uns brauchen leichte Sprache.

00:20:53: Der nächste Braut jemanden wenn ich im Rollschuh sieht sie gar nichts mehr machen kann dann brauche ich einen Assistenz der mich pflegt aber auch mich nach draußen bringt weil ich kann alleine nicht durch die Tür gehen oder kommen.

00:21:07: in dieser Gesellschaft die ja anders als in den USA die ja kein Sozialstadt in unserem Sinne ist aber da haben Sie überall Barrierefreiheit Und hier im Land muss man mal sagen kriege ich keine Mehrheit dafür, dass die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichtet wird.

00:21:23: Hätten wir das?

00:21:24: Würde man was weniger an individuelle Assistenz ausgeben können da kämen die mit dem Rollstuhl alleine in die Bahn.

00:21:31: Das Ausgerechnet

00:21:31: so angeblich unsoziale Länder wie Amerika ja deutlich besser hinkriegen als wie...

00:21:35: Auch Großbritannien!

00:21:36: Auch Großbritannien, wenn sie mit Menschen sprechen.

00:21:38: Die fühlen sich da stärker angenommen.

00:21:41: Da glaube ich darum zu kämpfen.

00:21:43: das ist unsere Aufgabe.

00:21:45: Wenn Sie keine Unterstützung bekommen die Menschen dann ist es so als würden wir die Tür schließen die sie brauchen damit sie menschenwürdig leben können und deshalb werden Wir uns gegen jede Form der Kürzung setzen.

00:21:59: aber wir sind zur Reformen bereit in der Frage der Organisation und der Bürokratieabbau.

00:22:06: Diese ganze Kontrollitis für Menschen, die einmal eine schwere Behinderung haben – das geht nicht schwer, leider!

00:22:11: Es ist keine Krankheit.

00:22:12: Sie müssen

00:22:12: immer wieder nachweisen,

00:22:13: dass

00:22:14: sie es noch haben.

00:22:14: Und immer wieder Nachweisen Eltern gehen an den Rand ihrer Möglichkeiten und körperlichen und auch seelischen Fähigkeiten weil sie sich immer wieder denn einklagen müssen damit ihr Kind überhaupt an der Schule teilnehmen kann oder oder oder

00:22:28: Auch mit Sechsten-Siebzig Jahren bleibt Ulla Schmidt eine streitbare und kontroverse Politikerin, mit der man sich lieber nicht anlegen möchte.

00:22:36: Ich

00:22:36: bin nicht

00:22:36: so schlecht!

00:22:38: Vielen Dank, liebe Frau Schmidt.

00:22:39: Danke!

00:22:47: Mik war noch was?

00:22:48: Ein kleiner Flugfloh von Glasgow nach Dundee das sind nur hundert Kilometer kann zu einer großen Veränderung

00:22:54: beim Lufttransport

00:22:55: von Posts und Paketen werden.

00:22:57: denn dieser Flug letzte Woche Flo war der erste vollelektrische Frachtflug den es bisher gibt.

00:23:05: Und das ist ja genau das, was die ökologische Transformation bisher nie hinbekommen hat – dass auch die Luftfracht und die Luftfahrt grün wird!

00:23:14: Und dieser Test ist erfolgreich gewesen.

00:23:16: Natürlich vom Timing her absolut perfekt, wo ein anderen Flughäfen dort drüber diskutiert wird ob man genug Kerosin für alle Flüge hat oder nicht.

00:23:23: Da ist es natürlich hilfreich wenn zumindest kleine Flügel.

00:23:26: Ich kann mir jetzt vorstellen so einen Postflieger ist nicht unendlich groß aber wenn zumindest ein bisschen was eingespart wird hilft das ja auf Dauer

00:23:32: auch Ja und wir haben die Debatte ja jetzt zurecht.

00:23:35: Wir müssen unabhängiger werden von fossilen Energien, egal in welchem Bereich.

00:23:39: die Straße von Hormuz, die eben auch ein Hauptlieferant von Kerosin ist zeigt es wieder einmal in Italien wird bereits rationiert ob bei der Lufthansa heißt das man notfalls Strecken zusammenstreichen muss wenn diese Straße von Homus nicht bald wieder geöffnet wird.

00:23:54: also am Ende müssen wir alle vom kleinen Haus bis hin zu großen Luftfahrt Unabhängig werden von fossilen Energien.

00:24:01: Dieser Test ist ein kleiner Ausblick, dass es uns gelingen könnte.

00:24:05: Am Ende wollen wir weiterfliegen.

00:24:07: Floh!

00:24:07: Auf jeden Fall also...

00:24:08: Die ganze Welt wollen wir kommen?

00:24:09: Schade wenn man so viele Sachen nicht mehr sehen kann weil wir sagen Es geht nicht ohne Kerosin und deswegen müssen wir darauf verzichten.

00:24:15: Von daher immer wieder schönen dann auch kleine Sests den Schritt nach vorne machen denn aus klein wird irgendwann groß Und dann können wir alle elektrisch oder wie auch immer fliegen.

00:24:23: Hauptsache es geht ohne fossile Brennstoffe.

00:24:26: Fliegen, aber grün.

00:24:27: Darum geht's!

00:24:28: Wir hören uns morgen wieder bei Table Today.

00:24:30: Wir freuen uns wenn Sie wieder einschalten am Freitag den dann schon zehnten April bis dahin.

00:24:35: Ciao ciao!

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