Verdienen die Kassenchefs zu viel? Mit Nina Warken.

Shownotes

Gesundheitsministerin Nina Warken spricht mit Michael Bröcker über die nächsten Reformschritte. Sie zeigt sich offen dafür, die Zahl der Kassen von derzeit rund 100 deutlich zu verringern. Dabei ist Warken nicht überzeugt, dass weniger Kassen auch geringere Kosten bedeuten: „In Österreich hat man gesehen, dass die Zusammenlegung tatsächlich nicht die gewünschten Effekte gehabt hat". [12:42]

Finanzminister Lars Klingbeil hat die neuen Prognosen zur Steuerentwicklung vorgestellt. Es fehlen Milliarden. Klingbeil macht externe Faktoren verantwortlich und nennt dabei vor allem den Krieg gegen den Iran als Ursache. [01:43]

Michael Bröcker hat beim 55. St. Gallen Symposium das Geopolitik-Panel „The Power of Politics vs. Power Politics" moderiert. Kelly Craft, ehemalige UN-Botschafterin der USA, lieferte den prägnantesten Satz des Panels über Trumps Verhältnis zur Weltpolitik: „He is the UN. He doesn't need the United Nations. He has the Oval Office." [04:47]

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00:00:02:

00:00:10: Böse Überraschung beim Kassensturz von Lars Klingweil.

00:00:13: Die Steuereinnahmen fallen deutlich geringer aus als ursprünglich mal gedacht, zu welchem Ergebnis die thirty-fünf Experten gekommen sind und was das für die Finanzplanung von Schwarz Rot bedeutet.

00:00:23: Darüber sprechen wir gleich!

00:00:24: Und wir geben Ihnen auch noch ein kleinen Spar-Trick an die Hand mit dem Lars Klingenweil ohne irgendjemanden zu belasten ganze zwei Milliarden Euro sparen

00:00:32: könnte.

00:00:33: Donald Trump sind internationale Organisationen weitgehend egal.

00:00:37: Die UN hält er für obsolet, die NATO erträgt er so gerade noch.

00:00:41: Power Politics oder The power of politics lautete daher auch eine spannende Frage bei dem Panel auf den Sankt Gallen Symposium gestern das ich moderieren durfte unter anderem mit einer harten Trump-Versteherin der früheren US Botschaft dran bei der UN Kellycraft.

00:00:58: Einblicke in die Denkweise des Präsidenten gebe ich Ihnen gleich hier.

00:01:02: Dann wechseln wir in die Innenpolitik zu uns nach Deutschland.

00:01:06: Die Gesundheitsreform ist bereits durchs Kabinett und wird nun im Parlament verhandelt, doch sie steht massiv in der Kritik.

00:01:12: Sind das alles Einsparmaßnahmen auf Kosten der Versicherten?

00:01:16: Müssen wir Patienten unser eigenes Sparpaket jetzt zahlen oder werden auch andere belastet?

00:01:21: Die Kritik an CDU-Ressortschefinina Wagen ist groß!

00:01:24: Was entgegnet Sie Ihren Kritikern und was könnte bei einer zweiten Reform eigentlich noch kommen?

00:01:28: Das wollten wir von der Gesundheitsministerin persönlich wissen.

00:01:32: Solaranlagen, die rund um die Uhr Strom produzieren.

00:01:34: An diesem Traum arbeitet das Unternehmen Metergrade wie die größte Schwachstelle der Solarenergie ausgemerzt werden soll.

00:01:41: Darüber sprechen wir auch noch an diesem Freitag den achten Mai.

00:01:43: Schön, dass Sie

00:01:44: mit dabei sind!

00:01:56: haben tagelang gerechnet und haben die Steuerschätzung Lars Klingball überbracht.

00:02:00: Und er sieht ihr Öffentlichkeit mitgeteilt, der Staat nimmt in den nächsten fünf Jahren deutlich weniger Steuern ein als gedacht.

00:02:07: Ja man hätte darauf kommen können denn der große Wirtschaftsaufschwung, denen diese Koalition sich ja erhofft hatte, der ist ausgeblieben.

00:02:14: Aber die Zahlen sind natürlich schon dramatisch.

00:02:15: MIG allein in diesem Jahr fehlen dann siebzehn, acht Milliarden Euro an Steuereinnahmen der Staatskasse und bis zwanzig dreißig sumiert sich dieses Defizit dieser Steuerausfälle jetzt insgesamt auf siebenundachtzig, fünf Milliarden Euro auf.

00:02:30: Ja das ist immer natürlich im Vergleich zu dem Plan also dass womit die Regierung eigentlich gerechnet hat.

00:02:36: Das heißt diverse Statistiken werden darauf gebildet, was man sich erwartet.

00:02:42: Also auch Einnahmen die schon verplant wurden kommen dann so gar nicht.

00:02:48: Hintergrund ist laut Klingenball natürlich nicht die Politik dieser Bundesregierung sondern die geopolitischen Konflikte der Iran-Krieg, der die Wirtschaft zusehends belastet.

00:02:57: Seit knapp zwei Monaten sehen wir allerdings dass der Iran Krieg durch Donald Trump ausgelöst wurde dass dieser verantwortungslose Krieg und die daraus resultierende

00:03:07: Energiepreis-Schocksituation,

00:03:09: dass das unsere wirtschaftliche positive Dynamik vorerst ausbremst.

00:03:14: Der Rückgang der Steuereinnahmen betrifft alle drei Ebenen Bund,

00:03:17: Länder und

00:03:18: Kommunen und den gesamten Schätzhorizont...

00:03:20: Ermic, allein von diesem Statement ahnt man schon worauf es hinauslaufen soll.

00:03:24: also keine Eigenkritik, keine Bestandsaufnahme der eigenen Entscheidung?

00:03:28: Nein!

00:03:28: Man wälzt die Verantwortung wieder ins Ausland ab Und muss dann natürlich irgendwie diese Lücke wieder füllen.

00:03:34: und da kann man die Geopolitik jetzt ganz schön nach vorne schieben, um mögliche neue Schulden zu rechtfertigen.

00:03:44: Minderausgabe eingeplant hat, die sie irgendwo herholen muss.

00:03:47: Bis zu zwanzig dreißig summiert sich dieser Fehlbetrag auf sechzig Milliarden Euro also der Konsolidierungsminister Klingbeil.

00:03:54: Auf den warten wir hier noch alle.

00:03:56: vielleicht hätte ich da eine kleine Idee anzubieten denn es gibt durchaus Sparmaßnahmen, die wahrscheinlich wenig Aufsehen erregen würden.

00:04:04: sogar als Nachvollziehbar gelten könnten.

00:04:06: zum Beispiel der Briefversandt das Porto dass einige Bundesverwaltungen und Bundesbehörden immer noch pro Jahr ausgehen wie gestern Auf dem Sankt Gallen-Symposium, ein Kollege von Schwarz Digits der Digitalsparte der Schwarzgruppe mal erzählt hat.

00:04:20: Der hat sich das ausrechnen lassen von einer Agentur was es da eigentlich an Ausgaben in den Bundesbehörden gibt und er kommt auf eine stolze Summe von zwei Milliarden Briefen und kosten von rund eins Komma acht Milliarden Euro für Anschreiben Porto von diversen Bundesbehölden.

00:04:36: vielleicht könnte einfach diese Bundesregierungen digitaler werden und auf das Briefe schreiben verzichten, da ist schon ein Teil der Einsparsumme drin.

00:04:57: Es

00:05:05: war ein tatsächlich interessantes Panel mit der kosovarischen Ministerin, dem litauischen Außenminister Budris.

00:05:11: Der namibischen Ministeren Theophilos und der ehemaligen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen nämlich Kelly Craft.

00:05:19: Und sie wurde auch deswegen eingeladen weil am Ende es in einem solchen geopolitischen Forum Auch in Sankt Galt immer darum geht zu verstehen warum der andere so tickt wie er tickt.

00:05:30: und bei Kelly Craft ist ganz klar Die Enttäuschung der Trump-Administration, sie war in seiner ersten Amtszeit die Botschafterin bei den Vereinten Nationen.

00:05:39: Die Entträuschung über das was bei der UN passiert.

00:05:43: auch die Hau Ruck Aktionen wie er jetzt im Iran attackiert und mit Israel einen Alleingang umgesetzt hat ist am Ende darin begründet dass Donald Trump den internationalen Organisation schlicht nicht mehr vertraut.

00:05:58: Sie erzählt von ihrer eigenen Zeit in New York und kommt dann dazu, warum man entweder mit Trump ist oder eben aus Sicht dieses Präsidenten nicht relevant.

00:06:07: Hören wir mal kurz rein was sie gesagt hat

00:06:25: Committees and institutions within the UN that are electing members like Iran as their committee chair.

00:06:32: I think we had this discussion, just last week.

00:06:36: they were elected with human rights on a committee to be vice-chair.

00:06:41: Representatives from Iran?

00:06:42: Absolutely!

00:06:44: And then you have China.

00:06:45: You have Chinese Communist Party infiltrating the

00:06:49: U.N.,

00:06:49: starting with their junior member taking positions of such an aviation Food and Agricultural Committee, the telecommunications.

00:07:01: So we feel in the reasoning of President with the Board of Peace is that want to be countries understand the importance.

00:07:09: if you're going have multilateralism everyone together stronger.

00:07:13: all about democracy.

00:07:15: Why do they pay one billion dollars then?

00:07:19: Well I think that shows president Trump commitment.

00:07:22: I mean the members have to pay, why?

00:07:24: Precisely.

00:07:25: Because it's a commitment.

00:07:27: if you want be there not because you wanna say i'm being seen with Donald Trump... ...because he is the UN!

00:07:33: He doesn't need the United Nations.

00:07:36: Everyone comes to him.. ..he doesnt'need that-He has the Oval

00:07:39: Office.".

00:07:51: Diese Aussage zeigt wohl wie kaum eine andere und der erstaunen Publikum war offensichtlich, wie die Trump-Administration tickt.

00:07:58: Wie auch der Präsident selbst denkt – die kommen schon alle zu mir!

00:08:01: Ich mache doch auf der internationalen Bühne einfach was ich

00:08:05: will.".

00:08:06: Es war wirklich schwierig zu sehen wie die anderen Panelisten, die ja kleine Länder vertreten versuchen mit den USA klarzukommen.

00:08:15: Die regelbasierte Ordnung hochzuhalten und gleichzeitig natürlich die Amerikaner nicht als Partner zu verlieren zum Beispiel die konservarische Ministerin Mimosa Kusari Lila Dia in ihrem kleinen Land weiterhin eine außergewöhnlich hohe Zahl an amerikanischen Soldaten stationiert haben, die Schutztruppen der Amerikaner.

00:08:35: Sie sind für die konservarische Regierung sehr wichtig und sie gehörten auch zu den ersten Mitgründern des Board of Peace des umstrittenen Friedensrats von Donald Trump Und der literusche Außenminister Kostetis Budris, der versuchte die Amerikaner nicht vor den Kopf zu stoßen und trotzdem klarzumachen dass am Ende nur eine europäische Souveränität gegenüber den wahren Aggressoren wie er es gesagt hat nämlich Russland und China.

00:09:01: Die Lösung sein kann.

00:09:03: man beschäftige sich doch ohnehin viel zu sehr mit den USA und Donald Trump.

00:09:07: Hören wir kurz rein was der literosche Außeminister Budris zu sagen hatte.

00:09:10: Ich

00:09:11: bin überrascht, wie wir die Konklusion mit den USA beendet haben.

00:09:19: Nein!

00:09:20: Es begann schon lange bevor und ich kann dir das Gefühl sagen von der China-Economie Korrosion, dass es absolut gegen die Regulierung des WTO geht, dass sie nicht mehr any commitments hat oder dass sie in Russland die same Röhrung gemacht haben.

00:09:34: In den Jahren wieder und wieder, die Mutter aller internationalen Verwaltungen gegen Georgie, Ukraine in dem Jahr zwölf, im Jahr zweizehntausend wunderschön.

00:09:44: Jetzt bis zum Jahr zählte es sich um das, was wir reden müssen.

00:09:49: Und wie wir die Regeln zurückreifen.

00:09:51: Meine Antwort zu dieser neuen strategischen Realität ist, dass man mit der ökologischen und klären Vision, wo wir sind, die Stärke, die man bietet um zu starten, über die Norms und über die Regeln zu sprechen.

00:10:05: Und wie wir das koalitieren werden.

00:10:07: Die Stärke ist, dass durch unsere eigene Investitionen eine sehr freundliche Linie ist?

00:10:12: Man muss es earnieren!

00:10:14: Und man muss es selbst machen.

00:10:16: Und dann durch die Allied-Kommissionen.

00:10:17: Und auch durch die Kollektiv-Defense.

00:10:19: Und wenn wir über die Kollektive-Difense reden, für uns ist das NATO.

00:10:23: Das ist der Kommission von Allies, sich zu verteidigen.

00:10:26: Das ist why we really commend and we appreciate, and do a lot for the Allies that deployed their forces at the front line.

00:10:34: That have this same understanding as Lithuania like Germany with huge commitment to deploy Brigade in the end of two-in-a-seven Like United States was there deployment's at the border which is clear understanding that we show you You have to show the armor, you've got to show steel, your will to defend in purpose to have peace.

00:10:56: Denn das ist der

00:10:58: einzige Weg, um den Streit in der Welt zu detaillieren.

00:11:21: Ja, eine junge Frau aus Namibia war bei uns auf dem Panel Ministerin für Kommunikation und Technologie.

00:11:27: Emma Theophilus heißt sie.

00:11:30: Man muss wirklich sagen, ins Gewissen geredet.

00:11:32: Dieser afrikanische Kontinent der immer zwischen Russland China und Europa auch nur Interessen geleitet manchmal über deren Köpfe hinweg diskutiert wird hat eigentlich viel mehr zu bieten gerade als strategischer Partner auf Augenhöhe in den nächsten Jahren.

00:11:46: die technologischen Sprünge Die Energiewende wo dort viele Länder für uns relevant sein können all das brachte sie ins Panel Und Sie betonte nochmal dass dieser sehr junge Kontinent schon Der vierte Erdenbürger in Afrika geboren sein, eine viel größere Rolle eigentlich auch bei unseren Diskussionen spielen sollte.

00:12:07: Hier war ihr kleiner Wake-up Call in Richtung Europa und

00:12:10: Westen.

00:12:26: many instances fueling of wars, conflicts political sabotage economic sabotage but that is never urgent when it comes to the african question.

00:12:36: But now that the script has flipped Es ist jetzt urgent, dass wir zurück auf eine regelmäßige Art und Weise müssen, damit die Institutionen und Abgeordnete den Interesse betreffen können.

00:12:50: Aber auch, dass sie uns alle aufs Spiel leveln werden, wenn es um Betriebe kommt oder um Kooperation kommt oder für ihre Politik kommt.

00:12:58: Von einer afrikanischen Perspektive haben wir gesagt, dass in den nächsten paar Jahren Person auf der Kontinente wird wahrscheinlich von der afrikanischen Kontinent, ich meine in den Globalen kommt aus der africanischen Kontinent.

00:13:11: Eine in vier Menschen auf der Erde durch das Jahr ist es für einen Afrika zu sein.

00:13:18: Es verabschiedet dramatisch die Läberchains und Supply-Chains.

00:13:22: Sie verabsicht dramatisch wie die Länder sich einander überlegen.

00:13:28: Aber die konversation in Afrika ist immer darum, wo wir im Mittel stehen.

00:13:32: Wir wollen nicht im Mittel sein, sondern

00:13:37: als

00:13:40: Spieler.

00:13:40: Das ging ja in St.

00:13:40: Gallen auch so ein bisschen um, wie gestalten wir die Zukunft?

00:13:42: Wie können wir die heutigen Probleme so lösen dass wir Generationen übergreifen damit alle leben können.

00:13:47: was ist so dein Fazit aus den letzten zwei Tagen?

00:13:50: Es

00:13:50: ist kompliziert geworden.

00:13:51: es werden neue Bündnisse ad hoc Allianzen gesucht.

00:13:54: Wir brauchen die Resilienz und die Souveränität.

00:13:57: wir müssen viel mehr Tempe und Dynamik zeigen.

00:14:01: Auch der Auftritt des VW CEO's Oliver Blume gestern ließ mich etwas ratlos zurück, wenn man sich gleichzeitig anschaut was in der Autoindustrie in China los ist wie schnell dort die Innovationszyklen sind.

00:14:13: Also es ist wirklich was at stake.

00:14:15: hier in Europa und in St.

00:14:16: Gallen wurde klar wir können inzwischen auch gar nicht mehr diese moralische Überlegenheit gegenüber diesen Ländern in Afrika oder in China oder sonst wo an den Tag legen.

00:14:26: denn die Trägerheit die sorgt am Ende in Europa dafür dass wir wirklich bei Wettbewerbsfähigkeit und damit bei den Wohlstandsfragen der nächsten Jahre, Jahrzehnte am Ende hinten liegen können.

00:14:37: Viel aufzuholen aber natürlich immer auch die Amerikaner an der Seite behalten egal wer da gerade Präsident ist.

00:14:45: es war immer wieder klar das transatlantische Verhältnis Es muss bleiben so schwer es auch ist.

00:14:59: Sechzehn Milliarden Euro will Nina Wagen, die CDU-Gesundheitsministerin nächstes Jahr bei den Gesundheitskosten einspannter mit die Beiträge.

00:15:07: Die vierzehn Komma sechs Prozent allgemeiner Beitragssatz vom Bruttoeinkam stabil bleiben.

00:15:14: Ob das gelingt Experten haben Zweifel?

00:15:16: Die Zusatzpräge liegen jetzt schon zwei tausend sechsten zwanzig im Schlitt bei zwei Komma neun bis drei Komma Eins Prozent.

00:15:22: Diese legen die Krankenkassen ja individuell fest.

00:15:26: Und ob das jetzt die große Reform ist, um das Gesundheitssystem fit zu machen bezahlbar zu machen?

00:15:31: Ja, es ist eine große wuchtige Reform.

00:15:34: Die Milliardenbeträge die dort eingesammelt werden das hat es so seit vielen Jahren nicht mehr gegeben.

00:15:39: aber die Kritik sie ist auch wuchtig und enorm und sie kommt von allen Seiten vor allem auch weil die Versicherten dem größten Beitrag doch leisten müssen und die neuen Steuern auf Zucker Alkohol und Tabak sogar nicht zu den Versprechungen dieser Bundesregierung passen.

00:15:54: Was ist da also los?

00:15:55: Was kommt noch, wenn jetzt diese Reform gar nicht zu der Beitragsstabilität in den nächsten Jahren führt, die versprochen wurde?

00:16:01: und warum werden die Strukturreformen nicht wirklich angegangen.

00:16:04: Das wollten wir von Nina Wagen natürlich selber wissen und haben sie telefonisch erreicht.

00:16:08: Schön dass Sie da sind!

00:16:09: Hallo Frau Wagen!

00:16:11: Guten Tag.

00:16:11: Sie werden in der Union gelobt dafür, dass endlich mal ein Kabinettsmitglied eine Reform vorliegt.

00:16:17: Aber die Experten sind nicht ganz so einverstanden und bemängeln das am Ende die Versicherten dieses Sparpaket selber bezahlen müssen und die Struktureform ausbleiben.

00:16:26: was sagen sie denen?

00:16:27: Also wir haben meiner Meinung nach und das sagen auch viele einen sehr ausgewogenen Paket vorgelegt.

00:16:34: alle leisten ihren Beitrag, auch die Versicherten.

00:16:36: Ich halte es für schwierig zu sagen wir machen so eine umfangreiche Reform und die Versicherten sind nicht betroffen.

00:16:44: deswegen haben wir auch dort Änderungen vorgenommen, Zuzahlung erhöht und andere Dinge.

00:16:50: aber am Ende des Tages sind vor allem die Leistungserbringe also Ärzte, Krankenhäuser, die seventy-fünf Prozent der Reform tragen, der Einsparmaßnahmen bringen müssen Und jeder ist eben so beteiligt, wie sein Bereich auch Kosten verursacht.

00:17:08: Ist das wirklich so dass sie die Mehrheit tragen?

00:17:09: Weil das IGES-Institut ja gerade ausgerechnet hat, dass alleine sieben Millionen Menschen von der Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze betroffen sind und darunter sind natürlich vor allem viele angestellte Fachkräfte selbstständige eigentlich doch die Leistungsträger und natürlich auch die Arbeitgeber durch die Beitragssatzerhöhungen, die Sie doch eigentlich schonen wollten als CDU geführte Bundesregierung.

00:17:30: Am Ende des Tages erreicht die Reform ja, dass die Beiträge nicht weiter steigen und das hilft allen.

00:17:35: Das ist gut für alle und ohne die Reform wäre es für alle deutlich teurer geworden.

00:17:39: Und wir haben ganz bewusst gesagt natürlich machen wir was bei den Vergütungen für die Ärzte beim Thema Krankenhaus, was ein großer Kostenfaktor auch ist – auch bei Pharma aber eben auch bei den höheren Einkommen zum Beispiel indem wir die Beitragsbemessungskränze anheben, Zuzahlungen seit vielen Jahren auch nicht erhöht.

00:17:59: Es sind Bürger betroffen, nicht alle gleich.

00:18:02: Jeder vielleicht auch mit einer anderen Maßnahme aber wenn man dann die Summe der Einsparung sich anguckt und dann schaut welcher Bereich welchen Teil dieser Einsparungen bringen muss Dann sind es doch weit überwiegend die Leistungserbringer, die das tun.

00:18:15: Aber ich hatte nicht der Kanzler gesagt dass diese Regierung vor allem Die Wirtschaft stützen wolle in diesen Monaten Und alle Maßnahmen diesem Ziel dienen müssten und höhere Lohnnebenkosten für die Arbeitgeber nichts anderes ist.

00:18:27: das ja stärkt ja nun nicht die Wirtschaft.

00:18:29: Wir schaffen ja, dass die Lohnnebenkosten nicht weiter steigen indem wir jetzt die Lücke schließen und weitere Beitragsteigerungen vermeiden.

00:18:36: Wer hätten im nächsten Jahr eine Steigerung von Null Komma acht Prozent?

00:18:40: Und bis zwanzig Dreißig wäre dann der Zusatzbeitrag bei fast fünf Prozent ist.

00:18:44: in den letzten drei Jahren hat er sich verdoppelt.

00:18:47: da machen wir jetzt was dagegen und das ist wirklich etwas was dann hilft nicht nur den Leuten die dann nicht jeden Januar erneut die Briefe bekommen mit den Beitragserhöhungen, sondern vor allem auch den Unternehmen in dem wir die Lohnebenkosten stabil halten und auch Planbarkeit schaffen.

00:19:02: Man wusste jetzt schon zum Jahreswechsel immer gar nicht genau wie hoch wird wieder die Steigerung ausfallen?

00:19:09: Und da schaffen wir jetzt auch Planbaarkeit!

00:19:11: Das tun wir mit dem Paket und wenn wir nichts machen würden wäre es für alle viel teurer und eine größere Belastung.

00:19:18: Die zweistellige Milliardensumme, das muss man ihnen zugestehen hat bisher im Kabinett noch kein Regierungsmitglied durch Reformen eingesprach.

00:19:25: Trotzdem sagen wir Gesundheitsökonom die Beitragssätze vielleicht kann man sie für dieses Jahr dann stabilisieren.

00:19:31: Aber danach sei das unrealistisch.

00:19:34: wie lange gilt ihr Versprechen wirklich?

00:19:36: Wir haben jetzt ein Paket geschnürt bis zum Jahr zwanzig dreißig und wir haben vor allem eine Maßnahme ja vorgenommen die klingt ganz schlicht ist aber wirkungsvoll.

00:19:45: Es ist die einnahmenorientierte Ausgabenpolitik, das heißt künftig nur noch das Ausgeben was man auch tatsächlich einnimmt im Krankenversicherungssystem und das sorgt dafür dass auch Kostensteigerungen der letzten Jahre gedämpft werden können.

00:20:00: Und es sorgt langfristig für Stabilität.

00:20:02: wir schließen auch die Lücke bis zu zwanzig dreißig und können da von stabilen Beiträgen ausgehen weil vor allem auch noch zusätzliche Maßnahmen ja kommen.

00:20:12: Die Kommission macht noch weitere Vorschläge, wir machen auch noch weitere Gesetze zum Beispiel in Notfallreformen die Primärversorgung mehr Digitalisierung und das alles führt dazu dass wir eine Stabilisierung hinbekommen.

00:20:25: und vor allem aber der Gedanke dass man nicht mehr ausgeben kann als man einnimmt er wird erheblich dazu beitragen dass wir die Beiträge in den Griff bekommen

00:20:35: Ein Gedanke, den sich die Bundesregierung insgesamt in ihrer Finanzplanung mal mehr anschauen sollte.

00:20:40: Aber lassen wir das.

00:20:41: Frau Wagen nochmal zu dem Thema Kommission?

00:20:43: Sie sagten da kommen weitere Vorschläge.

00:20:44: zunächst einmal hat diese Kommission Maßnahmen vorgelegt von denen sie immerhin zwei Drittel ungefähr umgesetzt haben.

00:20:50: aber warum eigentlich nicht alle?

00:20:52: Zum Beispiel waren da Vorschlägungen oder der Vorschlag dass der Bund mit künftig zwölf Milliarden Euro für die Bürger-Geldempfänger übernimmt was natürlich wünschenswert wäre, wo wir schlicht die Mittel im Haushalt nicht haben.

00:21:08: und dann haben wir uns ja ganz bewusst auch zusammen gedacht gehabt mit der Kommission Vorschläge zu haben.

00:21:16: Die auch etwas mehr Einsparvolumen haben als nötig um dann auch sagen zu können welche Vorschlage setzt man um?

00:21:22: Aber gerade beim Thema Bürgergeldempfänger ist die Kritik doch aus meiner Sicht berechtigt.

00:21:27: Beschreiende Ungerechtigkeit, dass die gesetzlich Versicherten, die Leistungsträger.

00:21:31: Die Arbeitgeber auch jetzt die Bürgergeldempfänger mitbezahlen müssen.

00:21:35: und obwohl das doch nun wirklich eine Aufgabe sein müsste für den Staat, für den Steuerzahler zu sagen wir finanzieren die Gesundheit dieser Schwächsten in der Gesellschaft Und jetzt geht es mit zweihundertfünfzig Millionen Euro pro Jahr los.

00:21:47: aber das ist doch ein Tropfen auf dem heißen Stein angesichts der Belastungen.

00:21:51: Ich finde es ist jetzt mal ein guter erster Schritt dort einen Einstieg gefunden zu haben, dass der Bund mehr bezahlt.

00:21:58: Dass es aus dem Steuertopf da jetzt mehr Geld gibt.

00:22:02: die Situation im Haushalt Sie haben's von angedeutet ist auch nicht rosig und Da ist jetzt schlicht nicht mehr möglich Und deswegen muss es jetzt bei dem einstieg bleiben und so bald wieder Spielräume da sind Bin ich auch dafür das wir da dann auch wieder mehr tun.

00:22:17: Also sie würden das thema auf Wiedervorlage mit den sozialdemokraten nehmen in den nächsten jahren.

00:22:21: ja ist so und das vernehme ich ja auch aus den sozialdemokratischen Kreisen, dass da der Wunsch besteht, dass der Bund stärker einsteigt.

00:22:29: Und deswegen müssen wir das gemeinsam auf Wiedervorlagen nehmen.

00:22:33: Maßnahmen bei denen Sie viel Applaus bei den Versicherten kriegen würden oder wahrscheinlich bei gesunder Zykonomen wären Struktureformen zum Beispiel über den Krankenkassen?

00:22:40: Warum trauen sie sich keine ernsthafte Zusammenlegung der Kassen zu?

00:22:44: Da geht es nicht um Trauen!

00:22:46: Ich glaube, ich habe jetzt bei den Krankenkassen schon auch noch mehr Maßnahmen vorgenommen als die Kommission zuvorgeschlagen hat.

00:22:53: Auch beim Thema Vorstandsvergütung zum Beispiel und die Kommision soll jetzt auch weitere Maßnahmen vorschlagen wie wir möglicherweise zu einer Reduzierung der Zahl der Krankenkassens kommen.

00:23:06: Es ist aber einfach gesagt weniger Krankenkasten, besseres System, mehr Geld im System.

00:23:11: es wird Spareffekte haben.

00:23:14: Aber in anderen Ländern, z.B.

00:23:15: in Österreich hat man auch gesehen, dass die Zusammenlegung nicht die gewünschten Effekte dann tatsächlich gehabt hat.

00:23:23: Deswegen muss man sich das genau anschauen.

00:23:25: Es ist ein Thema bei den Bürgern und da werde ich immer danach gefragt.

00:23:28: aber es ist nichts mit dem man ganz sicher und auf jeden Fall viel Geld spart sondern man muss eben gucken wie er das klug machen kann und was genau was bringt.

00:23:37: Ja, die Nettoverwaltungskosten liegen bei zwölf Milliarden Euro pro Jahr.

00:23:40: Über den Kassen ist jetzt auch nicht nichts um in ihrem Sprachgebrauch zu bleiben und teilweise verdienen diese Kassenschiffs mehr als der Bundeskanzler, die Bundeskünstlerin, dreihunderttausend Euro.

00:23:50: Pro Jahr muss das eigentlich sein!

00:23:52: Bei den Vergütungen setzen wir ja jetzt ja auch an dass auch da die Steigerungen gedeckelt werden.

00:23:59: Da können wir auch nicht überall reinreden.

00:24:01: Das wird ja teilweise auch selbst entschieden verhandelt.

00:24:06: dort, wo wir regulieren können machen was jetzt auch.

00:24:09: Wir reden über eine Abmeldung der Steigerungen und nicht über Kürzungen dieser Gehälter richtig?

00:24:13: So ist es!

00:24:13: Kass Linnemann weiß mehr als sie Frau Wagen, er sagt zehn Krankenkassen reichen in Deutschland.

00:24:18: Ja wir sind da drüber auch im Austausch und er hat mich da auch gefragt welche Maßnahmen man da machen könnte was sinnvoll ist.

00:24:26: und bin da auch offen habe ich ja auch gesagt dazu einer Änderung zu kommen.

00:24:32: aber glaube ganz genau von vornherein sagen wie viele Kassen nötig sind und wie viele nicht, ist vielleicht gar nicht ganz einfach.

00:24:40: Deswegen soll die Kommission einfach dort jetzt nochmal genau hinschauen und wir setzen gerne vernünftige Vorschläge dann auch um.

00:24:48: Aber wenig als die Hälfte?

00:24:49: Ist das eine Prudnose, die Sie sich zutrauen?

00:24:52: Ich glaube nicht dass man da mit einer Zahl rausgehen sollte bevor man keine Vorschlage hat.

00:24:59: Wir haben sicherlich auch zum Beispiel ganz viele kleine geschlossene Betriebskrankenkassen die auch gute Angebote, zielgerichtete Angebote für ihre Mitglieder machen können.

00:25:09: Präventionsangebote – das ist sicherlich sinnvoll.

00:25:12: Dann gibt es ganz unterschiedlich strukturierte Krankenkassen.

00:25:15: Ich glaube da jetzt eine festgelegte Zielgröße zu sagen wäre nicht der richtige Zeitpunkt und deswegen warten wir mal ab, welche Vorschläge

00:25:27: da

00:25:34: kommen.".

00:25:34: Glauben Sie, dass da noch mal nachgeschärft wird?

00:25:37: oder hat die Industrierecht, die gerade natürlich das Thema Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit ganz nach oben stellt in Ihren Argumenten?

00:25:44: Da gibt es jetzt viele Stimmen.

00:25:45: Den einen ist es zu viel, den anderen ist es so wenig was wir da machen und bin ich gespannt auf die parlamentarischen Beratungen.

00:25:51: Ich glaube aber schon, dass wir mit dem Vorschlag ganz gut liegen und dass man eben wie in anderen Bereichen auch Bei Ärzten schauen wir auch welche Auswirkungen es auf Versorgung hat.

00:26:02: Und bei Pharma muss man eben auch schauen, alles was man tut hat auch Auswirkung und wir wollen natürlich auch Produktion im Land haben.

00:26:09: gleichwohl muss auch Pharmaindustrie einen Sparbeitrag leisten und das muss man irgendwie in Einklang bringen.

00:26:15: Manch einer in der Union, aber auch in der Bevölkerung ist durchaus überrascht gewesen von Ihnen Frau Wagen.

00:26:20: Sie sind ja nun keine laute Ministerin die täglich durch die Talkshows geht und Ihre Politik verkauft.

00:26:26: Wie würden sie eigentlich selbst Ihren Stil beschreiben?

00:26:28: Der am Ende immerhin ja zu einer Reform gefüttert wie wir sie seit Jahrzehnten nicht mehr hatten?

00:26:33: Ich glaube manchmal ist es einfach gut sich die nötige Zeit zu lassen für Dinge die man braucht vorbereitet zu sein zur richtigen Zeit gute Vorschläge, die gut vorbereitet sind vorzulegen und es muss ja nicht immer laut sein.

00:26:48: Es muss abgestimmt sein, es muss vorbereitet sein und dann kann's auch

00:26:53: gelingen.".

00:26:54: Haben sich den Widerstand der Stakeholder in ihrer Branche so hart vorgestellt?

00:26:58: Ich habe sie jetzt ein Jahr lang kennenlernen können und weiß schon dass da natürlich auch jeder die Interessen seines Verbandes vertreten muss, auch laut sein muss!

00:27:08: Das war mir durchaus bewusst Und ich schätze diejenigen, die dennoch mit Argumenten überzeugen möchten.

00:27:18: Die da auch bereit sind zum Gespräch.

00:27:20: Ich glaube man kann immer über alle Dinge sprechen und auch Alternativen gemeinsam beleuchten.

00:27:27: Das ist das was dann tatsächlich Sinn macht.

00:27:30: nur laut sein hilft jetzt an der Stelle nicht.

00:27:32: Jetzt sagen Sie nicht am Ende auch noch dass Amt macht Ihnen Spaß?

00:27:37: Ja also es ist natürlich herausfordernd.

00:27:40: Klar gibt durchaus auch Kritik, gibt viele Stimmen und damit muss man umgehen.

00:27:45: Aber es ist auch eine schöne Aufgabe dort tatsächlich was zu verändern und habe viele schöne Termine vor Ort in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen mit den Menschen die arbeiten im Gesundheitssystem.

00:27:59: Arztpraxen bei Pharmaherstellern... ganz breit.

00:28:04: und das macht auch Freude zu sehen, wie gut wir da auch aufgestellt sind im Gesundheitsbereich.

00:28:08: Das muss man denke ich auch mal sagen Wir haben ein gutes System mit vielen hochmotivierten Menschen können Spitzenmedizin bieten.

00:28:16: Es ist innovativ bei der Medizintechnik und da kann man auch stolz drauf sein.

00:28:36: Mit der Energiehunger von KI, der ist unfassbar gewaltig und wahrscheinlich gerade erst am Anfang.

00:28:42: Und das wird tatsächlich zu einem immer größeren Problem für die Firmen, die viel mit KI arbeiten beispielsweise auch Meter also die Facebook-Mutterfirma.

00:28:52: Die probiert jetzt irgendwie diesen Energiehungen kostengünstig zudecken und baut deswegen große Solaranlagen.

00:29:00: Aber es gibt natürlich ein großes Problem bei Solaranlagen, die funktionieren halt nur tagsüber wenn die Sonne scheint.

00:29:05: Aber die KI funktioniert rund um die Uhr.

00:29:08: Ja selbst im Silicon Valley in Kalifornien scheint eben die Sonnen auch nicht nachts!

00:29:13: Selbst dort muss man irgendwie eine Speichertechnologie finden.

00:29:16: und was haben die Kolleginnen und Kollegen beim Meter sich jetzt ausgedacht?

00:29:19: Jetzt wird's ganz wild.

00:29:20: also sie haben sich überlegt naja wenn die sonne nachts nicht scheint dann sammeln wir die Sonnennergie einfach im All.

00:29:26: Also der Plan ist Sie schicken Satelliten ins Alm mit großen Sonnensegeln, die auch wenn auf der Erdenacht ist, weiterhin Sonnenenergie sammeln.

00:29:34: Das Ganze dann in einen Infrarotlichtstrahl umwandeln und den auf dem dunklen Teil der Erde schicken wo dann die großen Solaranlagen von Meter stehen.

00:29:45: Infrarotlichtstrahl soll ausreichen, um dann hier durch die Solaranlagen wieder aus dem Licht Energie zu gewinnen.

00:29:52: Und für die Menschen ist der auf jeden Fall erst mal ungefährlich.

00:29:55: also wenn man da reinguckt wird man nicht blind oder so wie bei so einem Laserpointer.

00:29:59: Klingt kompliziert aber so lösen die Tech-Gurus im Silicon Valley sogar die Frage dass die Sonne auch immer verfügbar sein muss.

00:30:06: ich bin begeistert von diesen Visionären und denkt mir wieder einmal können wir auch ein bisschen innovativer werden.

00:30:13: Wenn Sie ab Wochenende Lust haben, nicht in der Sonne zu liegen sondern sich vielleicht beim Joggen oder beim Fahrradfahren auch ein Podcast anzuhören dann empfehle ich Ihnen unsere CEO-Edition.

00:30:23: Der DHL-CEO ist im Gespräch mit den Kollegen aus dem CEO-Table Ein spannender Unternehmer.

00:30:28: freuen sie sich auf diese Sonderausgabe.

00:30:31: Wir hören uns dann mit Helene und Flo und mir wieder am Montag zur gewohnten Stunde bis dahin.

00:30:36: Ciao ciao!

00:30:42: mit Michael Bröcker und Helene Bubrowski.

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